BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Behindertenbeirat der Landeshauptstadt Schwerin Schwerin, 2018-11-28 Bearbeiter/in: Frau Framke Telefon: e-mail: (0385) 5 45 10 31 cframke@schwerin .de Protokoll über die 19. Sitzung des Behindertenbeirates der Landeshauptstadt Schwerin am 27.11.2018 Beginn: 17:30 Uhr Ende: 18:41 Uhr Ort: Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1029 Anwesenheit Vorsitzende Stoof, Angelika 1. Stellvertreter des Vorsitzenden Dittner, Erika ordentliche Mitglieder Bemmann, Annegret Blumtritt, Armin Bremer, Michael Gütschow, Udo Krempin, Mathias Niebergall-Sippel, Karin Raasch, Gabriele stellvertretende Mitglieder Klinke, Klaus Marksteiner, Klaus Schulz, Andreas Leitung: Angelika Stoof Schriftführer: Christin Framke Festgestellte Tagesordnung: 1/4 Öffentlicher Teil 1. Eröffnung, Begrüßung, Festsetzung der Tagesordnung 2. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 11.09.2018 3. Mitteilungen der Vorsitzenden 4. Auswertung des Orga- Treffs zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung der Menschen mit Behinderung am 05.05.2019 5. Berichte aus den Ausschüssen und Arbeitsgruppen 6. Sonstiges Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung, Begrüßung, Festsetzung der Tagesordnung Bemerkungen: Die Vorsitzende des Behindertenbeirates, Frau Angelika Stoof, eröffnet die 19. Sitzung des Beirates. Sie begrüßt die Mitglieder des Beirates sowie die anwesenden Gäste. Frau Stoof stellt die form- und fristgerechte Ladung zur Sitzung und die Beschlussfähigkeit des Beirates fest. Beschluss: Der Behindertenbeirat der Landeshauptstadt Schwerin bestätigt die Tagesordnung einstimmig. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: 11 0 0 2/4 zu 2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 11.09.2018 Beschluss: Der Behindertenbeirat der Landeshauptstadt Schwerin bestätigt die Sitzungsniederschrift der 18. Sitzung vom 11.09.2018 mit drei Stimmenenthaltungen. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: zu 3 8 0 3 Mitteilungen der Vorsitzenden Bemerkungen: Frau Stoof informiert den Beirat über folgende Themen:      zu 4 Teilnahme an einer Veranstaltung im Speicher zum Thema „Zukünftiges Wohnen“ Termin in der Volkshochschule zum Anbau eines Liftes Gespräch im Zoo mit Direktor Dr. Schikora bezüglich der Umgestaltung des Eingangsbereiches keine Rückmeldung zu barrierefreien Wohnungsangeboten der WGS Terminanfrage zu einem Gespräch mit INTOWN wurde gestellt, noch keine Rückmeldung. Absprache zu den Themen Lift Dreescher Markt sowie Umbau Krebsförden gewünscht Auswertung des Orga- Treffs zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung der Menschen mit Behinderung am 05.05.2019 Bemerkungen: Die Vorsitzende berichtet anhand des Protokolls zum Organisationstreffen zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung der Menschen mit Behinderung 2019. Geplant ist eine Demonstration am 06.05.2019. Für die Schirmherrschaft wurde der Bürgerbeauftragte Herr Crone angefragt. Gespräche mit der Stadtverwaltung zur Demonstration finden statt. Weiterhin bittet Frau Stoof um Vorschläge für Themen. Frau Hoellger hat vorab als Themen „Betreuungsschlüssel“ und „Umsetzung Hilfeplanverfahren“ vorgeschlagen. Der nächste Termin zur Organisation findet im Februar 2019 statt. zu 5 Berichte aus den Ausschüssen und Arbeitsgruppen Bemerkungen: Frau Dittner berichtet über den Besuch des Capitol Schwerins. Für Rollstuhlfahrer ist es nicht möglich das Capitol eigenständig zu betreten außerdem verfügen die 3/4 Kinosäle nicht über genügend Stellplätze für Rollstühle. In einem Gespräch mit den Betreibern des Capitols wurde vor einiger Zeit bereits als Lösung für die Eingangssituation besprochen, Rollstuhlfahrer über den Seiteneingang zu führen. Leider gibt es keine Umsetzung. Der Behindertenbeirat wird erneut Kontakt mit den Betreibern aufnehmen. Weiterhin berichtet Frau Dittner, dass der Kundenservice der AOK im Grünen Tal umzieht zum Marienplatz. Im Einzelfall, z.B. für stark gehbehinderte Menschen, soll vor Ort eine Lösung gefunden werden. Außerdem macht die AOK die Bereitschaft zu Vorträgen oder Stellung von Räumlichkeiten für Vereine und Verbände deutlich. Herr Bremer berichtet aus der AG Bauen über folgende Themen:    Verkehrsspiegel wurde angebracht und durch den Beirat abgenommen Umbau der Firma Stolle am Pappelgrund, kein barrierefreier Zugang vorhanden Umbau der Haltestellen durch den Nahverkehr läuft Frau Niebergall-Sippel berichtet über die Beschwerden bezüglich des neuen Radfernweges, welches im Ortsbeirat Neumühle besprochen wurden. Die Fahrradfahrer nehmen keine Rücksicht auf die Fußgänger oder Rollstuhlfahrer. Es wird zu Präventionsmaßnahmen geraten. zu 6 Sonstiges Bemerkungen: Im Tagesordnungspunkt ist eine abschließende Aussprache zu den Anmerkungen von Herr Schulz erfolgt. Frau Framke wird gebeten abzustimmen, wann genau der nächste Sitzungstermin stattfindet, da im Sitzungskalender der 28.03.2018 vermerkt ist. Außerdem soll eine Abfrage erfolgen, für wie lange der Behindertenbeirat, aufgrund der Kommunalwahlen, im Amt bleibt. gez. Angelika Stoof gez. Christin Framke Vorsitzende/r Protokollführer/in 4/4