BRS Schwerin


FRAKTION ???" K?Üabhär'lgige Landeshauptstadt Schwerin ü rger Stadtvertretung Abs. Fraktion Unabhängige Bürger [ Am Packhof 2-6 | 19053 Schwerin Landeshauptstadt Schwerin Herrn Oberbürgermeister Dr. Rico Badenschier - im Hause - Schwerin, 22. Februar 2019 Nachfrage zu unserer Anfrage vom 24.1.2019 Nils Hoigersson Grundschule; hier: Räumlichkeiten Hort Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Badenschier, mit Befremden haben wir Ihr Antwortschreiben vom 31.1.2019 zu unserer o.g. Anfrage zur Kenntnis genommen. Es wurden weder konkret auf unsere Fragen eingegangen noch Maßnahmen aufgezeigt, wie die aktuell unbefriedigende Hortsituation schnellstmöglich für die Schülerinnen und Schüler verbessert werden kann. Vor diesem Hintergrund bitte ich erneut um die Beantwortung einiger bereits gestellter und weiterer Fragen: 1. Welche ernsthaften Bemühungen gab es zwischen dem Zentralen Gebäudemanagement (ZGM) und dem Hortbetreiber, eine Lösung zu finden? Bitte konkretisieren. 2. ist es zutreffend, dass es in den Containern für die Hortnutzung an sanitären Einrichtungen mangeit und wenn ja, welche Lösung steht dafür im Raum? 3. Was gedenkt die Verwaltung zu tun, damit die Bauverpfiichtung des DRK zum Bau eines Hortes mit Fertigstellung bis zum Juni 2019 noch realisiert bzw. wenigstens begonnen werden kann? Welche rechtlichen Maßnahmen kommen in Betracht, wenn das DRK seine Verpflichtung anhaltend nicht erfüllt? 4. Was hat ggf. die Fachverhaitung daran gehindert, diese Lösung bislang umzusetzen? 5. Welche anderen Lösungsmögiichkeiten sieht die Fachverwaltung, um die Hortbetreu- ung an der Nils Hoigersson Grundschule bis zum Neubau eines Hortes qualitativ zu verbessern? i-pi -2:|17‚m10131 Mo — i'r 10.00 hit; l.“:‚i‘fl Uhr Frakrmnshürr.t Am Pacl<hof 7-6, u)an‚7. *irlnwr»rin L‘„'.5 anno fraktnon-ub@schwm'inxié Fr.. mim . —_'‚4—: 1967 _ " ww-.ru.ul>-5chworin.cic ‘_"11_‘Iié: | um} mm F RA KT I 0 N " o ‘ @nabhanglge 1__y‚_„__1 Landeshauptstadt Schwerin ürger Stadtvertretung 6. Wie beurteilt die Verwaltung die Situation, dass es auf dem Schulhof der Nils Holgersson Grundschule lediglich ein Klettergerüst gibt? Welche weiteren Spielgeräte werden den Kindern zur Pausen- und Hortbeschäftigung angeboten? 7. Wie beurteilt die Verwaltung die defekte Oberflächenbeschaffenheit (Stolperfallen) des Hofes? Wann ist mit einer Instandsetzung zu rechnen? 8. Nach Informationen der Fraktion soll der Schulgebäudekeller feucht und schimmlig sein. Wie beurteilt die Verwaltung / das ZGM diesen Umstand und welche Maßnahmen zur Abhilfe wurden dazu bereits eingeleitet? Mit freundlichen Grüßen &55i57‘“0 c@-L Silvio Horn Sorcchzciieii: Mu - Fr iC‚UÜ lll‘< i.:.M Uhr Tel.: o3535 - 5r‚{‚ 21766 fraktion-uh@srluverin‚(ie Fral:tionsbüroz Am Pacl:lml „\. ’\“)"‘—551'li\\“?"il‘l Fan: 0585 - 345 2967 WWW.\ll)-5Chxverin.de ‘-'»?ile 2 von 2 LANDESIIAUPTSIAD’I' SCHWERIN Landeshauptstadt Schwerin-Der 0berb0rgerrnelster°0kl°?F 11 10 42-19010 Schwerin Der Oberbürgermelster An Fraktion Unabhangrge Bürger Herrn Horn Im Hause Hausanschrift: Frlesenstr. 29 ' 19059 Schwerin Zimmer: Zimmer 229. Telefon: 0385 7434-420 Fax: / E-Mail: sschllck@schwerin.de Ihre Nachricht vom/Ihre Zeichen Unsere Nachricht vom/Unser Zeichen 28.02.2019 Datum Ansprechpartner/In 2019-03-07 Herr Schllck Hortsituation NIIs-Hoigerson-Schulellhre Nachfrage vom 22.02.2019 Sehr geehrter Herr Horn, zu Ihrer Anfrage erteile ich folgende Auskunft: 1. Welche ernsthaften Bemühungen gab es zwischen dem Zentralen Gebäudemanagement (ZGM) und dem Hortbetrelber, eine Lösung zu finden? Bitte konkretisieren. Die Hortsituation wird durch das ZGM ebenfalls als nicht tragbar beurteilt. Bereits 2016 entstand die Idee, neben der Nils-Holgersson-Schuie ein Hortgebäude zu errichten. Mit dieser Variante könnte die Schule entlastet werden. Die ehemalige Hans-Beimler-Schule wurde im Dezember 2016 abgerissen. Über die Nutzung der frei gewordenen Fläche wurde bereits 2017 ein Erbbaurechtsvertrag mit dem DRK geschlossen. Des Weiteren stehen derzeit Container mit Hortplätzen in der Anzahl zur Verfügung, wie sie benötigt und im Schulgebäude nicht bereitgestellt werden können. Die Container wurden vom DRK zur Verfügung gestellt. 2. Ist es zutreffend, dass es In den Containern für die Hortnutzung an sanitären Einrichtungen mangelt und wenn ja, welche Lösung steht dafür Im Raum? Der Hort-Container verfügt über keine sanitären Einrichtungen. Die Kinder benutzen die sanitären Einrichtungen der Schule. Der Container wird tägl. nicht mehr als eine Stunde genutzt, die vorwiegende Zeit findet die Hortunterbringung im Schulgebäude statt. > — ( 115 mit! BIHOHOINNUMMIR Hausanschrift: Öffnungszeiten: Bankverbindungen: Landeshauptstadt Schwerin Mo. 08:00 - 16:00 Uhr Sparkasse Mecklenburg—Schwerin Bic NOLADE21 LWL IBAN DE73 1405 2000 0370 0109 87 Der Oberbürgermelster Am Pscknoi 2 - 6 Di. 08:00 - 18:00 Uhr Do. 08:00 - 18:00 Uhr Deutsche Bank AG VFR—Bank e.G. Schwerin BIC DEUTDEBRXXX BIC GENODEF1SN1 IBAN DEG? 1307 0000 0309 6500 00 IBAN DE72 1409 1484 0000 0288 00 19053 Schwerin HypoVereinsbank BIC HVVEDEMMSOO IBAN DE22 2003 0000 0019 0458 85 Zentraler Behördenrul: +49 385 116 Commerzbank BIC COEADEFF140 IBAN DEBS 1404 0000 0202 7045 00 Gläubiger-Ident-Nn: DES? LHSO 0000 0074 24 Zentraler Teiefonservlce: +49 385 645-0 Semetsgs-Ötlnungszeltsn Internet: www.schwsrln.de E-Mail: info@schwerin.de des Bürgerßüros unter www.schwertn.ds 3. Was gedenkt die Verwaltung zu tun, damit die Bauverpflichtung des DRK zum Bau eines Hortes mit Fertigstellung bis zum Juni 2019 noch realisiert bzw. wenigstens begonnen werden kann? Welche rechtlichen Maßnahmen kommen in Betracht, wenn das DRK seine Verpflichtung anhaltend nicht erfüllt? 4. Was hat ggf. die Fachverhaltung daran gehindert, diese Lösung bislang umzusetzen? Der mit dem DRK vereinbarte Erbbaurechtsvertrag sah ursprünglich die Erfüllung der Bauverpflichtung bis Juni 2019 vor. Das Erbbaurecht konnte allerdings bislang nicht entstehen, da der Begünstigte einer Dienstbarkeit, welche auf dem Grundstück Iastet, zunächst keine Pfandfreigabe erteilt hat. Mangels Erbbaurecht war das DRK nicht in der Lage die Finanzierung durch eine Bank sicherzustellen, da keine Grundpfandrechte eingetragen werden konnten. Weitere Verzögerungen entstehen dadurch, dass eine Kampfmittelberäumung notwendig wird. Dem entstandenen Zeitverlust, welcher weder durch die Stadt noch durch das DRK zu vertreten ist, soll dadurch Rechnung getragen werden, dass die Bauverpflichtung bis zum 30.06.2021 verlängert wird. Rechtliche Schritte welche die Einhaltung einer Bauverpflichtung bis Juni 2019 zum Ziel haben, würden ins Leere führen. 5. Welche anderen Lösungsmöglichkeiten sieht die Fachverwaltung, um die Hortbetreuung an der Nils-Holgersson-Grundschule bis zum Neubau eines Hortes qualitativ zu verbessern? Die Hortnutzung ist derzeit gesichert und funktioniert reibungslos. 6. Wie beurteilt die Verwaltung die Situation, dass es auf dem Schulhof der NilsHolgersson-Grundschule lediglich ein Klettergerüst gibt? Welche weiteren Spielgeräte werden den Kindern zur Pausen- und Hortbeschäftigung angeboten? 7. Wie beurteilt die Verwaltung die defekte Oberflächenbeschaffenheit (Stolperfallen) des Hofes? Wann ist mit einer Instandsetzung zu rechnen? Siehe Anlage zu diesem Schreiben. 8. Nach Informationen der Fraktion soll der Schulgebäudekeller feucht und schlmmlig sein. Wie beurteilt die Venrvaltung I das ZGM diesen Umstand und welche Maßnahmen zur Abhilfe wurden dazu bereits eingeleitet? Siehe Anlage zu diesem Schreiben. Miäreundlichzrfien Dr. Rico Badenschier Anlage zur Nachfrage der Fraktion UB Unabhängige Bürger LH Schwerin, vom 22.02.2019 zur Anfrage vom 24.01.2019 — Nils-HoIgersson-Grundschule Erstellt: 27.02.2019 Seite 1 von 2 ZGM Abtl. 3.0 - Enrico Melchert Zur Frage 6 und 7: Spielgeräteangebot und Zustand des Schulhofes: Der Hof besteht größten Teils aus einer ebenen Betonfläche, Fallschutzsand, Baumbepflanzungen und Sitzmöglichkeiten. Unebenheiten sind naturgemäß allenfalls bei Übergängen zu den unterschiedlichen Bodenbeschafl’enheiten vorhanden. Diese sind abgerundet mit Pflastersteinen eingelassen. Darüber hinaus stehen den Schülern folgende Spielgeräte zur Verfügung (siehe Fotodokument): 2 Stk. Tischtennisplatten, 1 Stk. Dreiteiliges Reckstangenelement, 1 Stk. Überdachtes Spinnen— Kletterelement, 1 Stk. Bolztor (Edelstahl), 1 Stk. Basketball-Anlage, 1 Stk. Hoizhütte, 1 Stk. Spielelement (bestehend aus zwei Turmpodeste, Rutschbahn, Hängebrücke, Free-ClimbingKletterwand, Rückwandspiel, Rutschstange, Kletternetz, Sandschwenkkran, Sandschütte, Sandrohr, und Führerhaus mit Lenkrad) — letzteres Kombi-Gerät wurde im Dez. 2018 im Rahmen eines ordnungsgemäßen Ausschreibungsverfahren für 16.745,92 € errichtet, da das vorherige Kombigerät ausgedient hatte und den Sicherheitsanforderungen nicht mehr entsprach. Anlage zur Nachfrage der Fraktion UB Unabhängige Bürger LH Schwerin, vom 22.02.2019 zur Anfrage vom 24.01.2019 - Nils—Holgersson-Grundschule Erstellt: 27.02.2019 Seite 2 von 2 ZGM Abtl. 3.0 — Enrico Melchert 2019—02-11/09;52 '. _ _ :i.—._ 4'-y _0' - 2—27 09:r. ? |9 D )? ' J Hort-Container Fläche des Schulhofes Anlage zur Nachfrage der Fraktion UB Unabhängige Bürger LH Schwerin, vom 22.02.2019 zur Anfrage vom 24.01.2019 — Nils-Holgersson-Grundschule Erstellt: 27.02.2019 Seite 1 von 2 ZGM Abtl. 3.0 - Enrico Melchert Zur Frage 8. Zustand der Kellerräume: Es sind keine Feuchtigkeitsschäden / keine Feuchtigkeit und kein Schimmelbefall festzustellen (siehe folgende Fotodokumentation aller Kellerräume). Vielmehr sind alle Kellerräume im trockenem und sauberen Zustand. In der Tat wurde von der Schulleitung eine „Geruchsbelästigung" gemeldet, welche vermutlich aus den gelagerten Materialen der Schule und Kleidung der Kinder herrührte. Im ersten Halbjahr 2018 wurde im betreffenden Gebäudeteil eine Lüftung eingebaut und somit erfolgreich Abhilfe geschaffen. ’‚ ‘ zu.—a}nw:lnml Anlage zur Nachfrage der Fraktion UB Unabhängige Bürger LH Schwerin, vom 22.02.2019 zur Anfrage vom 24.01.2019 - Nils-Holgersson-Grundschule Erstellt: 27.02.2019 Seite 2 von 2 ZGM Abtl. 3.0 - Enrico Melchert i'n\h m ')m'; 1/ _, |; \ .w Anlage zur Nachfrage der Fraktion UB Unabhängige Bürger LH Schwerin, vom 22.02.2019 zur Anfrage vom 24.01.2019 — Nils-Holgersson-Grundschule Erstellt: 27.02.2019 Seite 1 von 2 ZGM Abtl. 3.0 — Enrico Melchert Zur Frage 6 und 7: Spielgeräteangebot und Zustand des Schulhofes: Der Hof besteht größten Teils aus einer ebenen Betonfläche, Fallschutzsand, Baumbepflanzungen und Sitzmögllchkelten. Unebenheiten sind naturgemäß allenfalls bei Übergängen zu den unterschiedlichen Bodenbeschaffenheiten vorhanden. Dlese sind abgerundet mit Pflastersteinen eingelassen. Darüber hinaus stehen den Schülern folgende Spielgeräte zur Verfügung (siehe Fotodokument): 2 Stk. Tischtennisplatten, 1 Stk. Dreiteiliges Reckstangenelement, 1 Stk. Überdachtes SpinnenKletterelement‚ 1 Stk. Bolztor (Edelstahl), 1 Stk. Basketball-Anlage, 1 Stk. Holzhütte, 1 Stk. Spielelement (bestehend aus zwei Turmpodeste, Rutschbahn, Hängebrücke, Free—ClimbingKletterwand, Rückwandsplel, Rutschstange, Kletternetz, Sandschwenkkran, Sandschütte, Sandrohr, und Führerhaus mit Lenkrad) - letzteres Kombi-Gerät wurde im Dez. 2018 im Rahmen eines ordnungsgemäßen Ausschreibungsverfahren für 16.745,92 € errichtet, da das vorherige Kombigerät ausgedlent hatte und den Sicherheitsanforderungen nicht mehr entsprach. Anlage zur Nachfrage der Fraktion UB Unabhängige Bürger LH Schwerin, vom 22.02.2019 zur Anfrage vom 24.01.2019 — Nils-Holgersson-Grundschule Erstellt: 27.02.2019 Seite 2 von 2 ZGM Abtl. 3.0 — Enrico Melchert 201'—J U2-E/ 09152 Hort-Container 9019—02—27 09:52 ‘ .. Flache des Schulhofes o ‚{"29 L9_-02-_2'7 09552 Anlage zur Nachfrage der Fraktion UB Unabhängige Bürger Ll-i Schwerin, vom 22.02.2019 zur Anfrage vom 24.01.2019 - Nils-Holgersson-Grundschule Erstellt: 27.02.2019 Seite 1 von 2 ZGM Abtl. 3.0 — Enrico Meichert Zur Frage 8. Zustand der Keilerräume: Es sind keine Feuchtigkeitsschäden / keine Feuchtigkeit und kein Schimmelbefall festzustellen (siehe folgende Fotodokumentation aller Kellerräume). Vielmehr sind alle Kellerräume im trockenem und sauberen Zustand. In der Tat wurde von der Schulleitung eine „Geruchsbeiästigung” gémeldet, weiche vermutlich aus den gelagerten Materialen der Schule und Kleidung der Kinder herrührte. Im ersten Halbjahr 2018 wurde im betreffenden Gebäudeteii eine Lüftung eingebaut und somit erfolgreich Abhilfe geschaffen. .'uwu.’ '.‘Iu‘l m '}i1‘qrfl7h'flil mmn;r:7mu , ‚.‚_ ’ ‚v i .’UWÜI'L'MHIA.‘ ' , ; „7mqoz-nnw; Anlage zur Nachfrage der Fraktion UB Unabhängige Bürger LH Schwerin, vom 22.02.2019 zur Anfrage vom 24.01.2019 - NiIs-Holgersson-Grundschule Erstellt: 27.02.2019 Seite 2 von 2 ZGM Abtl. 3.0 — Enrico Melchert mwu'.‘ 2/ow'45 1'JI'JUL'1'IU’IM . " www-770944 .‘mum ‚um „ 7ÜWÜ712'70‘) 117 ‘:ormrz'mh