BRS Schwerin


Ill 2019-03-1 1/2406 Bearbeiter/ln: Herr Könn E-Mail: tkoenn@schwerin.de " //(/7 ] / . ' - l 01 Herrn Nemitz Ergänzungeantrag Drucksache Nr.: 01699/2019 des Stadtvertreters Karsten Jagau Betreff: Ergänzungsantrag 01699/2019 Toilettensituation Beschlussvorschlag: Ergänzung: Weiterhin soll die Errichtung von öffentlichen Toiletten in Stadtteilen und an Orten die größere Menschenmengen anziehen geprüft werden. Geprüft werden soll auf Machbarkeit: Skatepark Lankow. Südufer Pfaffenteich. Kaninchenwerder, Keplerstraße. Dreescher Markt. Veranstaltungsgelände Krebsförden. Strände der Stadt. Aufgrund des vorstehenden Beschlussvorschlags nimmt die Verwaltung hierzu Stellung: 1. Rechtliche Bewertung (u.a. Prüfung der Zulässigkeit; ggf. Abweichung von bisherigen Beschlüssen der Stadtvertretung) Aufgabenbereich: Eigener Wirkungskreis Der Antrag ist rechtlich zulässig. 2. Prüfung der finanziellen Auswirkungen Art der Aufgabe: - Kostendeckun svorschla ents rechend_5 31 (g) S. 2 KV: Nicht erforderlich. Einschätzung zu voraussichtlich entstehenden Kosten (Sechkosten, Personalkosten): 3. Empfehlung zum weiteren Verfahren Zus g mit Anmerkung: Da die Prüfung ohnehin erfolgt, kann dem Antrag zugestimmt werden. \\s Bernd Nottebaum