BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Datum: 2019-03-07 Dezernat: Bearbeiter/in: Telefon: Informationsvorlage Drucksache Nr. I / Büro der Stadtvertretung Herr Nemitz 545-1021 öffentlich 01695/2019/PE Beratung und Beschlussfassung Stadtvertretung Betreff Prüfantrag l Bauanträge digital stellen Beschlussvorschlag Die Stadtvertretung nimmt das Ergebnis zur Kenntnis. Begründung Die Stadtvertretung hat in der 40. Sitzung am 28.01.2019 unter TOP 41.4 zur Drucksache 01695/2019 Folgendes beschlossen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, inwieweit in der Landeshauptstadt Schwerin ein digitales Verfahren für die Beantragung und Bearbeitung von Bauanträgen eingeführt werden kann. Hierzu wird mitgeteilt: Die Einführung der digitalen Bauakte und der digitalen Bauanträge ist schon in der Umsetzung. Mit der Einführung einer neuen Software für Baugenehmigungsverfahren arbeitet der Fachdienst Bauen und Denkmalpflege seine IT-Arbeitsprozesse in Vorbereitung auf die Einführung der elektronischen Bauakte um. Die digitale Umstellung aller Verfahren der Bauaufsichtsbehörde Schwerin ist aufgrund der umfangreichen Beteiligungsverfahren, der Prozessteuerungen und Terminkontrollen hoch komplex. Derzeit befinden wir uns kurz vor dem Abschluss des Umstellungsverfahrens. Wir werden in den nächsten Monaten mit Einführung eines Dokumentenmanagementsystems (DMS) in die Testphase übergehen. In dieser Testphase wird die Bauaufsichtsbehörde noch intensive Gespräche mit den Fach-Ingenieuren der Stadt führen, um bedarfsgerecht digitale Angebote unterbreiten zu können. Für die digitale Antragstellung von Bauanträgen wird noch entsprechende Hardware, wie multimediale großformatige Bildschirme, mobile Bildschirme, Kartenlesegeräte mit 1/2 Signaturkarte für die digitale Signatur benötigt. Der Prozess der digitalen Bauanträge wird in regelmäßigen Abständen mit den Beteiligten besprochen und vorangetrieben. Soweit ersichtlich werden die ersten digitalen Angebote noch in diesem Jahr in Abhängigkeit von der noch zu beschaffenden Technik und Software unterbreitet werden können. Der Beschluss ist damit umgesetzt. über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen im Haushaltsjahr Mehraufwendungen / Mehrauszahlungen im Produkt: --Die Deckung erfolgt durch Mehrerträge / Mehreinzahlungen bzw. Minderaufwendungen / Minderausgaben im Produkt: --Die Entscheidung berührt das Haushaltssicherungskonzept: ja Darstellung der Auswirkungen: nein Anlagen: keine gez. Dr. Rico Badenschier Oberbürgermeister 2/2