BRS Schwerin


Landeshauptstadt Schwerin Ortsbeirat Schelfstadt / Werdervorstadt / Schelfwerder An die Mitglieder und ständigen Gäste der Ortsbeiräte stellv. Mitglieder z.K. - per Mail - Geschäftstelle: Am Packhof 2-6 Telefon: 0385-5451073 19010 Schwerin Vorsitzende: Claudia El Aaraik Robert-Koch-Str. 13 19055 Schwerin (0174) 1820 863 cfriedrich.sn@gmx.de Protokoll zur Sitzung des Ortsbeirates, am Mittwoch, 09. Januar 2019, um 19:00 Uhr, VHS (Hofgebäude), Raum 10, Puschkinstraße 05.02.2019 Anwesenheit: Ordentliche Mitglieder: El Aaraik, Claudia Forejt, Manfred Lindberg, Katy Starck, Gabriele Janker, Anja Steinbach, Marc CDU CDU Unabhängige Bürger Die Linke Die Linke Bündnis 90/Die Grünen ½ Std. später Stellv. Mitglieder: Bock, Wolfgang Steinmüller, Rolf SPD Unabhängige Bürger Gäste: Andreas Thiele (Verwaltung, Stadtplanungsamt) Birger Conradt (CKS Bau- und Projektentwicklung GmbH, Güstrow) Eberhard Hoppe (Stadtvertreter SPD-Fraktion) Rolf Bensch (Bewohner Holzhafen 1) Richard Oling (Bewohner Bornhövedstraße 49 a) Steffen Tannhäuser (Bewohner Mühlenstraße 10) 1 Top 1 Begrüßung - Die Vorsitzende begrüßt alle Anwesenden. - Die Tagesordnung wurde einstimmig bestätigt (7-0-0). Top 2 Protokollkontrolle - Das Protokoll vom November 2018 wurde mit kleinen Änderungen bestätigt (6-0-1). - Das Protokoll vom Dezember 2018 wurde bestätigt (7-0-0). Top 3 Baugeschehen im Bereich des OTB – Herr Thiele Herr Thiele nimmt Stellung zu diversen Bauvorhaben im OTB-Gebiet, so u. a. zum Bereich der Waisengärten: o BV <Alte Polizei – Garagenkomplex>- wie bereits bekannt, möchte ein Investor hier Seniorenwohnungen bauen (Projekt wurde bereits vorgestellt) / Beginn Mitte 2019 / Teilbaugenehmigung für Erdbauarbeiten liegt vor / 4 Geschosse z. T. abgetreppt zur Amtstraße hin / langer Block, Fassade soll aber strukturell aufgelockert werden / auf Anfrage von Herrn Bock teilt Herr Thiele mit, dass eine Unterbrechung u. a. über Durchfahrten auf Grund der betrieblichen Nutzung der Anlage nicht erlaubt ist o BV <Alte Polizei – Polizeigebäude> - diverse Eigentumsverhältnisse / Vorplanungen laufen, beteiligt auch ein stadtbekannter Investor / Interessenbekundungsverfahren so wie bereits bekannt mit einem „Tagungszentrum“ – frühester Beginn 2021 o BV <Waisengärten> – noch 3 freie Parzellen im südlichen Bereich in Richtung Beutel frei, die aber bereits reserviert sind / lt. Aussage von Herrn Thiele laufen alle anderen Projekte ohne große Probleme o <Amtstraße> – nach Fertigstellung Waisengärten soll diese dann fertig gestellt werden / in 2 Bauabschnitten / ggf. 2021 Zum Bereich Hafengebiet: o BV <nördl. Speicherhotel> (Investor HIT Galeria Bau) derzeit noch offen, neue Gespräche müssen noch stattfinden / Herr Thiele hat den Kontakt zu den Beteiligten aufgenommen / OTB soll mit einbezogen werden o BV <Riegel Möwenburgstraße> – Baumaßnahme hat begonnen o BV <Ecke Möwenburg-/Hafenstraße> - neu – Anpassung an die Umgebungsbebauung / kein B-Plan nötig, wohl 4-geschossig o BV <Ziegelseestraße/WGS> (beim Hansecenter) – keine Blockbebauung mehr, neu Reihenhauszeilen, analog der vorhandenen Bebauung / ca. 7 Blöcke o BV <Möwenburgpark> – die Fläche ist öffentlich und soll gestaltet werden / Zuständigkeit SDS, Frau Bachmann - Fragen dazu von Frau El Aaraik und Frau Lindberg hinsichtlich weiterer Versorgungseinrichtungen und ggf. auch zu Apotheke, Post und anderen Dienstleistungsangeboten / sofern möglich, könnte ggf. die Fläche neben Rossmann dafür genutzt werden; Herr Steinbach fragt nach Freizeiteinrichtungen wie Spiel- und Bolzplatz, er könnte sich auch eine Scaterbahn o. ä. vorstellen, mit dem Ziel den Jugendlichen etwas zu bieten und somit diese auch von der Kaikante wegzuziehen - Herr Thiele nimmt die Anregungen auf und teilt zudem mit, dass bereits div. Weg und Flächen geschaffen wurden, so u. a. der Weg um den Ziegelsee mit der Hafenpromenade mit den div. Freizeitmöglichkeiten - Frau El Aaraik würde es gut finden, wenn ein Spielplatz im Bereich des Werderclubs nach dessen Abriss entstehen könnte / zugleich fragt sie an, was mit dem „grünen Haus“ am Rand des Schelfparks passieren soll lt. Herrn Thiele ist die Situation noch unklar, nimmt die Anregung auf - Herr Thiele teilt zudem mit, dass Herr Graf von der Fa. G+G Extrusionstechnik GmbH seinen Betrieb veräußert hat / die Verwaltung sich eine Verlagerung des Unternehmens in den Industriepark wünscht / sofern umsetzbar, dann B-Planverfahren zu diesem Gebiet - Zum Bereich Werderklinik: o keine näheren Erläuterungen – Infos kommen über Herrn Reinkober (Termin n.o.) o zur Bebauung an der Robert-Koch-Straße kurze Diskussion, aber lt. Herrn Thiele noch keine konkreten Aussagen möglich 2 Top 4 Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 103 "Hafen/Östlicher Kranweg" - Auslegungsbeschluss - (DS: 01634/2018) - Herr Conradt (Projektentwickler) stellt das Projekt mit den neuen Planungen zur Innenentwicklung vor / ca. 100 Wohnungen barrierefrei und mit Fahrstuhl bereits im Bau 40 Wohnungen an der Speicherstraße / Vermarktung Anfang 2020 Es folgen Erläuterungen zu den Planungen mit Vorstellung des Gestaltungskonzeptes und der Struktur lt. Zeitplan soll im Herbst mit dem Bau der hinteren Häusern begonnen werden / Vermarktung Mitte/Ende 2020 Herr Bock fragt nach zur Parkplatzsituation und zum Verkehr, der mit dem Bau der Schule rege zugenommen hat / Herr Conradt teilt mit, dass im Straßenraum Kranweg ausreichend Flächen zur Verfügung stehen, die tagsüber genutzt werden können Herr Bock zeigt dennoch Bedenken an Herr Bensch fragt nach zur Infrastruktur und ob das Quartier das Aufkommen Verkehr/ Versorgung vertragen kann Herr Thiele nimmt die Problematik mit und stellt ggf. Prüfungen in Aussicht Herr Hoppe verweist auf das Einzelhandelskonzept  Beschluss: - -    Top 5 ja nein Enthaltung 7 0 0 Wiedervorlage - Fördergebiet "StadtGrün Werdervorstadt/Wasserkante Bornhövedstraße" Gebietsbeschluss für das Fördergebiet Sanierungsgebiet “Werdervorstadt/Wasserkante Bornhövedstraße“ Verlängerung der Frist für den Durchführungszeitraum der Sanierungsmaßnahme; Vorlage: 01626/2018 - Herr Thiele teilt mit, dass die Vorlage unter förderrechtlichen Aspekten erstellt worden ist und zwei Beschlüsse enthält / für das Sanierungsgebiet können Gelder über eine neue Förderung "StadtGrün“ beantragt werden / ca. 1,2 Mio€ wurden bereits in Aussicht gestellt zudem erläutert er die Verlängerung für die Frist für den Durchführungszeitraum der Sanierungsmaßnahme Herr Steinbach fragt nach zum „StadtGrün“ und zur biologischen Vielfalt / er zeigt Bedenken an, wenn die grünen (ökologischen) Belange nicht erfüllt werden Herr Thiele macht Erläuterungen zum Programm und sieht aus seiner Sicht die Förderrichtlinien als wahrgenommen Allgemeine Diskussion mit Infos und Erläuterungen  Beschluss: - -    Top 6 ja nein Enthaltung 7 0 0 Sonstiges Weg beim Speicherhotel - Die Vorsitzende informiert darüber, dass Frau Hirte den Weg nunmehr gekauft hat (Info kam über Herrn Nottebaum) Containerstellplatz Ecke Robert-Koch-/Joseph-Haydn-Straße - Rolf Steinmüller teilt mit, dass die Container wieder aufgestellt werden sollen Termin nächste Sitzung: gez. Claudia El Aaraik (Vorsitzende Ortsbeirat) 06.02.2019 gez. Katy Lindberg (Schriftführerin) 3