BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Ortsbeirat Wüstmark / Göhrener Tannen Schwerin, 04.02.2019 Bearbeiter: M. Nieseler Telefon: E-Mail: --OrtsbeiratWuestmark@Schwerin.de Protokoll über die Sitzung des Ortsbeirates Wüstmark / Göhrener Tannen am 04.02.2019 Beginn: 18:00 Uhr Ende: 18:55 Uhr Ort: Versammlungsraum Freiwillige Feuerwehr Wüstmark, Vor den Wiesen 5, 19061 Schwerin Anwesenheit Ordentliche Mitglieder Demmler, Christa Sikorski, Wilhelm Nieseler, Michaela SPD-Fraktion Bündnis 90 / Grünen-Fraktion Fraktion Unabhängige Bürger Stellvertretende Mitglieder Nieseler, Frank SPD-Fraktion Gäste: Herr Konrad Klopitzke - Wohngebiet Wüstmark e. V. Herr Michael Braun – FFW Wüstmark 2 Anwohner Leitung: Frau Christa Demmler Schriftführer: Frau Michaela Nieseler Festgestellte Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. 2. 3. 4. 5. 6. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Bestätigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 19.11.2018 Auswertung der Fahrplankonferenz vom 30.01.2019 Frühjahrsputz der Stadt Schwerin vom 01.04. bis 06.04.2019 Auswertung der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Wüstmark Antworten der Stadtverwaltung Schwerin zu verschiedenen Anfragen aus den Protokollen des Ortsbeirats. 7. Informationen zu Aktivitäten / Posteingang 8. Sonstiges / Diskussion Protokoll: Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Bemerkungen: Frau Demmler eröffnet als Vorsitzende die Sitzung des Ortsbeirates Wüstmark / Göhrener Tannen. Die ordnungsgemäße Ladung wird festgestellt. Der Ortsbeirat (OBR) ist beschlussfähig. 2. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 19.11.2018 Bemerkungen: Der Sitzungsniederschrift ohne Änderung zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 0 Enthaltung: 0 3. Auswertung der Fahrplankonferenz vom 30.01.2019 Frau Demmler hat an der Fahrplankonferenz am 30.01.2019 teilgenommen und berichtet über die eingereichten Vorschläge, die von Herrn Kadatz (Anwohner neu Pampow) umfangreich erstellt und zugearbeitet wurden. Die Vorschläge wurden inzwischen dem NVS schriftlich eingereicht. Der NVS prüft, in wie weit die verschiedenen eingereichten Vorschläge eingearbeitet werden können. 4. Frühjahrsputz der Stadt Schwerin vom 01.04. bis 06.04.2019 Der Frühjahrsputz in unserem Einzugsbereich wird am 06.04.2019 stattfinden. Genauere Informationen kommen noch von der Stadt. Der Wohngebiet Wüstmark e. V. wird den Frühjahrsputz traditionell in die Hand nehmen. Ein entsprechender Aushang im Schaukasten folgt. 5. Auswertung der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Wüstmark Herr Braun hat bei der Jahreshauptversammlung über die Einsätze des letzten Jahres, die Jugendfeuerwehrarbeit und andere Aktivitäten berichtet. Der OBR hofft, auf weiterhin gute Zusammenarbeit mit der FFW Wüstmark. 6. Antworten der Stadtverwaltung Schwerin zu verschiedenen Anfragen aus den Protokollen des Ortsbeirats 6.1 Müllcontainer für Glas und Altkleider Frau Demmler teilt mit, dass die Glascontainer seit heute auf dem vorgesehenen Platz aufgestellt wurden. 6.2 Straßenreinigung / Kehrplan Seitens einzelner Anwohner wurde die Unzufriedenheit infolge der neuen Kehrsatzung an den OBR herangetragen. Telefonische Nachfragen zu Reinigungszeiten wurden u.a. beantwortet, dass die Reinigung bereits erfolgt sei oder dass sich die Reinigung verschoben hätte. Insbesondere wird gibt es Beschwerden für den Bereich „Vor den Wiesen“. U.a. im Zusammenhang mit den Früchten des Kastanienbaumes an der FFw Wüstmark, welche breitgefahren werden. Angeregt wird eine Veröffentlichung des Kehrplanes. Antwort: Der Tourenplan für die Straßenreinigung ist online einsehbar. Allerdings nur als pdfDatei und nicht interaktiv. https://www.sds-schwerin.de/relaunch2k16/wpcontent/uploads/2018/10/Kopie-von-Tourenplan-StrR-ab-2018.pdf 6.3 Wasserpfützen in der Schweriner Straße In der 2016 neu mit einer Decke versehenen Schweriner Straße stehen an verschiedenen Stellen bei Regen große Wasserpfützen. Das Wasser läuft nicht ab und steht dort solange, bis es verdunstet ist. Es stellt sich die Frage, ob an die ausführende Firma Gewährleistungsansprüche gestellt werden können. Besonders auffällig sind die Wasserpfützen vor den Häusern Nr. 41 e, vor dem Grundstück der Familie Winterfeld gegenüber dem Briefkasten und an der Straßeneinengung gegenüber der Ausfahrt CERAVIS AG. Antwort: Die geschilderten Pfützen konnten im Rahmen der Instandhaltungs-maßnahme Deckenerneuerung durch die bestehenden Höhenzwangspunkte zum Altbestand nicht verhindert werden. Es handelt sich entsprechend nicht um Gewährleistungsmängel. 6.4 Unverschlossene Versorgungsanschlüsse in der Straße Wiesenhof Anfrage SDS: Hiermit weißt der Ortsbeirat zum wiederholten Mal darauf hin, dass im Zuge der Straßenunterhaltungspflicht die Schächte und Schieber neu vergossen werden müssen, um einen Verbund zur vorhandenen Straßenfläche herzustellen. Auch die Sanierung der Fahrbahnrisse muss erneut und dieses Mal möglichst fach- und sachgerecht im Rahmen der Unterhaltungspflicht erfolgen. Diese Maßnahmen sind zur Vermeidung weiterer hieraus resultierender Folgeschäden zwingend erforderlich. Der Baulastträger sollte dieses umgehend veranlassen. Antwort: Die Betonfugen in der Straße Lindhorst werden zunächst beobachtet. Der Zustand ergibt aktuell keinen akuten Handlungsbedarf dar. Die beiden Querrisse stehen ebenfalls unter Beobachtung. Die Schieberklappen wurden im Sommer 2018 vergossen. 6.5 Schweriner Str. 8 – offener Gehweg Antwort: Entsprechend einer örtlichen Begehung konnte festgestellt werden, dass durch den Anlieger die Aufgrabung verschlossen wurde. Eine Verkehrsgefährdung besteht entsprechend nicht mehr. Seitens des SDS besteht kein zusätzlicher Handlungsbedarf. 6.6 unbefestigter Fußweg Einfahrt CERAVIS AG (bisheriger Glascontainerstellplatz) bis Kreisverkehr Werkstraße Antwort: Es handelt sich hier nicht um einen öffentlichen Gehweg in der Unterhaltungszuständigkeit der Landeshauptstadt Schwerin, sondern um einen Trampelpfad. Entsprechend erfolgen hier keine Arbeiten durch den SDS. Außerdem hatte der OBR bereits im Feb.2016 eine umfangreiche Zuarbeit erhalten. Der dabei mitgeteilte Sachstand ist weiterhin aktuell. Zu ergänzen ist, dass während einer der letzten KfzZählungen am Knoten Schweriner Str./ Werkstraße auch der Fußgängerverkehr beobachtet wurde. Es wurde eingeschätzt, dass am Nachmittag des Beobachtungstages 5 Personen in 3 Stunden den Weg benutzt haben. Es ist demnach tatsächlich von einer sehr geringen Benutzung auszugehen. Die Ergänzung der Beleuchtungsanlage des Gehweges der Schweriner Straße bis zum Haltepunkt der Bahn ist technisch nicht möglich. Erforderlich wäre statt dessen die vollständige Erneuerung der gesamten Anlage. Das ist derzeit aber nicht vorgesehen. Eine Rechtspflicht besteht nicht. 7. Informationen zu Aktivitäten / Posteingang 7.1 Die Stadt hat den OBR darüber informiert, dass in der Rudolf-Diesel-Straße 15 geschützte Bäume gefällt werden. 7.2 Außerdem wurde der OBR darüber informiert, dass mit dem Bau des Radweges Plater Straße im Februar 2019 begonnen wird. 7.3 Auf dem Konto des OBR befinden sich 344,44 €. Die Stadtwerke Schwerin haben dem OBR eine Spende i. H. v. 100 € zukommen lassen, so dass sich der Kontostand aktuell auf 444,44 € beläuft. 7.4 Am 23.03.2019 um 15:00 Uhr findet die alljährliche Frauentagsfeier im Versammlungsraum der FFW Wüstmark statt. Ein entsprechender Aushang im Schaukasten erfolgt. 8. Sonstiges / Diskussion 8.1 Mehrere Anwohner haben wiederholt darauf hingewiesen, dass der seit September 2017 in der letzten Parktasche in der Straße Wiesenhof, Richtung Lindhorst stehende gelbe Fiat Panda immer noch die dringend notwendigen und knapp bemessenen Parkplätze blockiert. Das Ordnungsamt ist über den Sachverhalt mehrfach informiert worden. Bisher gab es immer die Auskunft, solange das Fahrzeug noch TÜV hat, kann die Stadt nichts unternehmen. Nun ist der TÜV des betreffenden Fahrzeuges im September 2018 abgelaufen und die Stadt kann handeln. Anfrage Ordnungsamt: Bitte umgehend das Fahrzeug abschleppen lassen, damit der Parkplatz nach fast 1 ½ Jahren wieder von den Anwohnern genutzt werden kann. 8.2 Am 26.05.2019 gibt es Neuwahlen, die auch den OBR und seine dann neu zu wählenden Mitglieder betreffen. Auf den Aufruf bzgl. Mitarbeit im OBR ab Mai 2019 gab es bislang leider keine weiteren Rückmeldungen. Derzeit stehen 3 Mitglieder zur Mitarbeit im OBR zur Verfügung. Die nächste planmäßige Sitzung des Ortsbeirates findet planmäßig am 06.05.2019 statt. gez. Christa Demmler -------------------------------------------Vorsitzende gez. Michaela Nieseler -------------------------------------------Schriftführer