BRS Schwerin


Stadtverwaltung Schwerin Büro der Stadtvertretung Beschlüsse zur Drucksachennummer 01605/2018 Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen im Rahmen des Rückbaus von Kleingärten in der Landeshauptstadt Schwerin Beschlüsse: 28.01.2019 Stadtvertretung 040/StV/2019 40. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung Bemerkungen: 1. Der vorliegende Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 23.01.2019 wird von der Antragstellerin zurückgezogen. 2. Protokollnotiz Der Beigeordnete für Wirtschaft, Bauen und Ordnung Herr Bernd Nottebaum sichert zu, dass die Verwaltung bei sozialen Härtefällen der Betreffenden großzügig handeln wird und die Zuschüsse von über 50 % gewährleistet werden. Beschluss: Die Stadtvertretung beschließt die „Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen im Rahmen des Rückbaus von Kleingärten in der Landeshauptstadt Schwerin“. Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bei einer Gegenstimme und drei Stimmenthaltungen beschlossen 1/2