BRS Schwerin


Stadtverwaltung Schwerin Büro der Stadtvertretung Beschlüsse zur Drucksachennummer 01603/2018 Medizinisches Entwicklungskonzept für die Landeshauptstadt Schwerin | neuer Betreff: Grundsatzbeschluss zur Einrichtung kommunaler medizinischer Versorgungszentren Beschlüsse: 28.01.2019 Stadtvertretung 040/StV/2019 40. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung Bemerkungen: 1. Es liegt folgender Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 11.11.2018 vor: Neuer Betreff: „Grundsatzbeschluss zur Einrichtung kommunaler medizinischer Versorgungszentren Die Stadtvertretung möge beschließen: „Die Stadtvertretung sieht in der Einrichtung eines oder mehrerer kommunaler medizinischer Versorgungszentren den Weg, die ambulante ärztliche Versorgung in Schwerin mittel- und langfristig zu sichern. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) in kommunaler Trägerschaft zu konzipieren und der Stadtvertretung zur Entscheidung vorzulegen.“ 2. Es liegt folgender Ergänzungsantrag des Mitgliedes der Stadtvertretung Karsten Jagau (ASK) vom 22.01.2019 zum Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion vor: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: „Die Konzeption soll sich bei der Standortwahl auf die Stadtteile mit dem größten Bedarf orientieren.“ Abstimmungsergebnis: bei 18 Dafür-, 11 Gegenstimmen und vier Stimmenthaltungen beschlossen 1/2 3. Der Stadtpräsident stellt sodann die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses in der Fassung des Ersetzungsantrages vom 11.11.2018 und die des Ergänzungsantrages 22.01.2019 zur Abstimmung. Beschluss: Die Stadtvertretung sieht in der Einrichtung eines oder mehrerer kommunaler medizinischer Versorgungszentren den Weg, die ambulante ärztliche Versorgung in Schwerin mittel- und langfristig zu sichern. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) in kommunaler Trägerschaft zu konzipieren und der Stadtvertretung zur Entscheidung vorzulegen. Die Konzeption soll sich bei der Standortwahl auf die Stadtteile mit dem größten Bedarf orientieren. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen