BRS Schwerin


Stadtverwaltung Schwerin Büro der Stadtvertretung Beschlüsse zur Drucksachennummer 01493/2018 Räumlichkeit für Ortsbeirat Friedrichsthal Beschlüsse: 28.01.2019 Stadtvertretung 040/StV/2019 40. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung Bemerkungen: 1. Mit Vorlage des mehrfraktionellen Ersetzungsantrages der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und der Fraktion Unabhängige Bürger vom 22.01.2019 ist die Ersetzungsmitteilung der Fraktion Unabhängige Bürger gegenstandslos. 2. Es liegt folgender mehrfraktioneller Ersetzungsantrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und der Fraktion Unabhängige Bürger vom 22.01.2019 vor: „1. Die Stadtvertretung begrüßt die Zusage des Investors Helmut Harms, in Friedrichsthal Räume für öffentliche Zwecke zu schaffen, die vom Ortsbeirat und von privaten Initiativen genutzt werden können. 2. Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, der Stadtvertretung halbjährlich über die Umsetzung zu berichten.“ 3. Der Stadtpräsident stellt sodann die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses in der Fassung des Ersetzungsantrages vom 22.01.2019 zur Abstimmung. Die Mitglieder der Stadtvertretung erheben keinen Widerspruch. Beschluss: 1. Die Stadtvertretung begrüßt die Zusage des Investors Helmut Harms, in Friedrichsthal Räume für öffentliche Zwecke zu schaffen, die vom Ortsbeirat und von privaten Initiativen genutzt werden können. 1/2 2. Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, der Stadtvertretung halbjährlich über die Umsetzung zu berichten.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig bei einer Stimmenthaltung beschlossen