BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Hauptausschuss Schwerin, 2019-02-06 Bearbeiter/in: Frau Timper Telefon: e-mail: 545 - 1028 STimper@schwerin.de Protokoll über die 143. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am 05.02.2019 Beginn: 18:00 Uhr Ende: 18:35 Uhr Ort: Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6, 19053 Schwerin Anwesenheit 1. Stellvertreter des Vorsitzenden Nottebaum, Bernd ordentliche Mitglieder Böttger, Gerd Brauer, Hagen, Dr. Ehlers, Sebastian Horn, Silvio Janew, Marleen Masch, Christian Meslien, Daniel Nagel, Cornelia Nolte, Stephan Rudolf, Gert entsandt durch Fraktion DIE LINKE entsandt durch AfD-Fraktion entsandt durch CDU-Fraktion entsandt durch Fraktion Unabhängige Bürger entsandt durch Fraktion DIE LINKE entsandt durch SPD-Fraktion entsandt durch SPD-Fraktion entsandt durch Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN entsandt durch CDU-Fraktion ab TOP 7 entsandt durch CDU-Fraktion stellvertretende Mitglieder Block, Wolfgang entsandt durch Fraktion DIE LINKE Verwaltung Czerwonka, Frank Funk, Marion Helms, Michael Könn, Tony Nemitz, Patrick Peske, Marcus Ruhl, Andreas Weist, Cindy Wilczek, Ilka 1/9 Gäste Lußky, Andreas Fraktionsgeschäftsführer Schwichtenberg, Anja Zischke, Thomas Leitung: Bernd Nottebaum Schriftführer: Simone Timper Festgestellte Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung 2. Bestätigung der Sitzungsniederschriften 2.1. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 141. Sitzung vom 22.01.2019 (öffentlicher Teil) 2.2. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 142. Sitzung vom 28.01.2019 (Sondersitzung- öffentlicher Teil) 3. Wiedervorlage/n -keine- 4. Vorlage/n 4.1. Annahme von Geld- und Sachspenden Vorlage: 01678/2019 4.2. Besetzung von 5 vakanten bzw. vakant werdenden Stellen in der Stadtverwaltung Schwerin Vorlage: 01704/2019 2/9 4.3. Spielplatzkonzeption für die Landeshauptstadt Schwerin Vorlage: 01614/2018 5. Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung 5.1. IT-Infrastruktur bei Schulneubauten prüfen und Aufgabenwahrnehmung konsolidieren Antragsteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion Vorlage: 01649/2018 5.2. Namensgebung Straße “Östlicher Kranweg“, 19055 Schwerin Antragsteller: Ortsbeirat Schelfstadt, Werdervorstadt, Schelfwerder Änderungsantrag Mitglieder der Stadtvertretung Petra Federau, Dr. Hagen Brauer, Dirk Lerche Vorlage: 01631/2018 5.3. Auswirkungen der B-Planungen und Entwicklungsbedarfe für Wickendorf und Friedrichsthal aufzeigen Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger Vorlage: 01646/2018 5.4. Transparenz und Bürgerdialog in der Landeshauptstadt Schwerin stärken Antragsteller: Mitglieder der Stadtvertretung Christoph Richter (FDP), Stefan Schmidt (Fraktion DIE LINKE) Vorlage: 01642/2018 6. Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin 7. Sonstiges 7.1. Einzelprobleme 3/9 Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung Bemerkungen: Der erste Stellvertreter des Oberbürgermeisters Herr Bernd Nottebaum eröffnet die 143. Sitzung des Hauptausschusses, begrüßt die anwesenden Mitglieder des Hauptausschusses, der Verwaltung und die Gäste. Er stellt die form- und fristgerechte Ladung zur Sitzung des Hauptausschusses sowie die Beschlussfähigkeit fest. Die Tagesordnung wird bestätigt. zu 2 Bestätigung der Sitzungsniederschriften zu 2.1 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 141. Sitzung vom 22.01.2019 (öffentlicher Teil) Beschluss: Die Sitzungsniederschrift der 141. Sitzung des Hauptausschusses vom 22.01.2019, öffentlicher Teil - TOP 1 bis 7, wird bestätigt. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: zu 2.2 9 0 2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 142. Sitzung vom 28.01.2019 (Sondersitzung- öffentlicher Teil) Beschluss: Die Sitzungsniederschrift der 142. Sitzung des Hauptausschusses vom 28.01.2019, Sondersitzung - öffentlicher Teil - TOP 1 bis 4, wird bestätigt. Abstimmungsergebnis: 4/9 Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: zu 3 10 0 1 Wiedervorlage/n Bemerkungen: Es liegen keine Beschlussvorlagen zur Beratung vor. zu 4 Vorlage/n zu 4.1 Annahme von Geld- und Sachspenden Vorlage: 01678/2019 Beschluss: Der Hauptausschuss stimmt der Annahme von Geld- und Sachspenden entsprechend der Anlage 2 zu und empfiehlt der Stadtvertretung folgende Beschlussfassung: Die Stadtvertretung stimmt der Annahme von Geld- und Sachspenden entsprechend der Anlage 1 zu. Die Beschlussfassung durch die Stadtvertretung ist für die Sitzung am 11.03.2019 vorgesehen. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: 11 0 0 Beschlussnummer: 0143/HA/1004/2019 zu 4.2 Besetzung von 5 vakanten bzw. vakant werdenden Stellen in der Stadtverwaltung Schwerin 5/9 Vorlage: 01704/2019 Beschluss: Die nachfolgend genannten Stellen werden durch den Hauptausschuss zur Wiederbesetzung bzw. zur erstmaligen Besetzung freigegeben. Fachdienst Stellennummer Bezeichnung Bewertung 49 06393 06481 Jugend Sozialarbeiter(in)/ Sozialpädagoge(in) Sozialarbeiter(in)/ Sozialpädagoge(in) S14 TVöD SuE S14 TVöD SuE 41 08115 Kulturbüro Assistent/in Volkshochschule (FB Schulabschlüsse) 50 07097 Soziales Pflegefachkraft 40 08177 Bildung und Sport SB Kita-Ermäßigung, Vergabe Kita-Plätze E 7 TVöD E 5 TVöD E9a TVöD Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: 11 0 0 Beschlussnummer: 0143/HA/1005/2019 zu 4.3 Spielplatzkonzeption für die Landeshauptstadt Schwerin Vorlage: 01614/2018 Bemerkungen: Herr Nottebaum informiert, dass eine gemeinsame Sitzung für alle Ortsbeiräte vorgesehen ist. Herr Masch bittet darum, die Veränderungen in der Spielplatzkonzeption auf einer Karte darzustellen. Frau Wilczek nimmt den Hinweis auf und wird die Veränderungen in einem lesbaren Format darstellen. Beschluss: 6/9 Der Hauptausschuss verweist die Beschlussvorlage in den Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung und Verkehr; in den Ausschuss für Finanzen; in den Jugendhilfeausschuss; in den Ausschuss für Bildung, Sport und Soziales zur Vorberatung, in alle Ortsbeiräte, in den Senioren- und Behindertenbeirat der Landeshauptstadt Schwerin sowie in den Kinder- und Jugendrat mit der Bitte um Stellungnahme. Die Wiedervorlage im Hauptausschuss erfolgt mit den Beratungsergebnissen am 19.03.2019. Die Beschlussfassung durch die Stadtvertretung ist für die Sitzung am 08.04.2019 vorgesehen. zu 5 Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung zu 5.1 IT-Infrastruktur bei Schulneubauten prüfen und Aufgabenwahrnehmung konsolidieren Antragsteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion Vorlage: 01649/2018 Beschluss: Der Hauptausschuss verweist den Antrag in den Ausschuss für Bildung, Sport und Soziales zur Vorberatung sowie in den Aufsichtsrat der Schweriner IT- und Servicegesellschaft mbH (SIS) mit der Bitte um Stellungnahme. Die Wiedervorlage im Hauptausschuss erfolgt mit den Beratungsergebnissen am 02.04.2019. Die Beschlussfassung durch die Stadtvertretung ist für die Sitzung am 08.04.2019 vorgesehen. zu 5.2 Namensgebung Straße “Östlicher Kranweg“, 19055 Schwerin Antragsteller: Ortsbeirat Schelfstadt, Werdervorstadt, Schelfwerder Änderungsantrag Mitglieder der Stadtvertretung Petra Federau, Dr. Hagen Brauer, Dirk Lerche Vorlage: 01631/2018 Beschluss: Der Hauptausschuss verweist den Antrag und den Änderungsantrag in den Ausschuss für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice zur Vorberatung sowie in den Ortsbeirat Schelfstadt, Werdervorstadt, Schelfwerder mit der Bitte um Stellungnahme. Die Wiedervorlage im Hauptausschuss erfolgt mit den Beratungsergebnissen am 19.03.2019. 7/9 Die Beschlussfassung durch die Stadtvertretung ist für die Sitzung am 08.04.2019 vorgesehen. zu 5.3 Auswirkungen der B-Planungen und Entwicklungsbedarfe für Wickendorf und Friedrichsthal aufzeigen Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger Vorlage: 01646/2018 Beschluss: Der Hauptausschuss verweist den Antrag in den Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung und Verkehr zur Vorberatung sowie in die Ortsbeiräte Friedrichsthal und Wickendorf, Medewege mit der Bitte um Stellungnahme. Die Wiedervorlage im Hauptausschuss erfolgt mit den Beratungsergebnissen am 19.03.2019. Die Beschlussfassung durch die Stadtvertretung ist für die Sitzung am 08.04.2019 vorgesehen. zu 5.4 Transparenz und Bürgerdialog in der Landeshauptstadt Schwerin stärken Antragsteller: Mitglieder der Stadtvertretung Christoph Richter (FDP), Stefan Schmidt (Fraktion DIE LINKE) Vorlage: 01642/2018 Beschluss: Der Hauptausschuss verweist den Antrag zur Vorberatung in die Fraktionen. Die Wiedervorlage im Hauptausschuss erfolgt mit dem Beratungsergebnis am 05.03.2019. Die Beschlussfassung durch die Stadtvertretung ist für die Sitzung am 11.03.2019 vorgesehen. zu 6 Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin Bemerkungen: Der erste Stellvertreter des Oberbürgermeisters, Herr Bernd Nottebaum, informiert die Mitglieder des Hauptausschusses über die Beantragung von Zuwendungen für die Straßenbaumaßnahme Großer Moor, 2. Bauabschnitt. 8/9 zu 7 Sonstiges zu 7.1 Einzelprobleme Bemerkungen: Auf Nachfrage von Herrn Masch informiert Herr Nottebaum zum aktuellen Sachstand zur Feuerwehrausbildung in der Landeshauptstadt Schwerin. Der Schriftverkehr mit dem Ministerium für Inneres und Europa M-V wird den Fraktionen zur Kenntnis gegeben. gez. Bernd Nottebaum gez. Simone Timper 1. Stellvertreter des Vorsitzenden Protokollführerin 9/9