BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften Schwerin, 2019-01-08 Bearbeiter/in: Frau Auge Telefon: e-mail: (03 85) 5 45 16 59 uauge@schwerin.de Protokoll über die 57. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften am 20.12.2018 Beginn: 18:00 Uhr Ende: 19:00 Uhr Ort: Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 6.047 (Aufzug D) Anwesenheit Vorsitzender Schmidt, Stefan entsandt durch Fraktion DIE LINKE 1. Stellvertreter des Vorsitzenden Graf, Christian entsandt durch CDU-Fraktion 2. Stellvertreter des Vorsitzenden Handschuck, Claudia entsandt durch SPD-Fraktion ab TOP 5.1. ordentliche Mitglieder Richter, Christoph entsandt durch CDU-Fraktion stellvertretende Mitglieder Federau, Petra Kalies, Sebastian Müller, Arndt entsandt durch ZG AfD entsandt durch Fraktion DIE LINKE entsandt durch Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Verwaltung Schultz, Karsten Thiele, Andreas Gäste Steinmüller, Rolf Nispel, Hanno Leitung: Fraktion Unabhängige Bürger WAG Stefan Schmidt Schriftführer: Kathrin Hoffmann 1/5 Festgestellte Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung 2. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 56. Sitzung vom 22.11.2018 (öffentlicher Teil) 3. Mitteilungen der Verwaltung 4. Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich) 5. Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich) 5.1. Freilichtmuseum Mueß als Außenstandort für die BUGA 2025 in Rostock Vorlage: 01596/2018 5.2. Refill-Initiative für die Landeshauptstadt Schwerin Vorlage: 01651/2018 6. Sonstiges 2/5 Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung Bemerkungen: Der Vorsitzende, Herr Schmidt eröffnet die 57. Sitzung, des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften begrüßt die Ausschussmitglieder, die Mitarbeiter der Verwaltung und die Gäste. Die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit werden festgestellt. Die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt. zu 2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 56. Sitzung vom 22.11.2018 (öffentlicher Teil) Bemerkungen: Das Protokoll der 56. Sitzung des Ausschusses (hier: öffentlicher Teil) wird mit zwei Enthaltungen bestätigt. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: zu 3 4 0 2 Mitteilungen der Verwaltung Bemerkungen: - keine - zu 4 Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich) zu 5 Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich) zu 5.1 Freilichtmuseum Mueß als Außenstandort für die BUGA 2025 in Rostock Vorlage: 01596/2018 Bemerkungen: Der Ausschuss bringt als Änderung für den Beschluss ein, dass die Stadtvertretung über das Ergebnis der Verhandlungen informiert werden soll. 3/5 Der so geänderte Antrag wird abgestimmt. Der Ergänzungsantrag der ASK wird abgeleht. Beschluss: Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften empfiehlt nachstehenden geänderten Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Oberbürgermeister der Hansestadt Rostock über eine Aufnahme des Freilichtmuseums Mueß als Außenstandort für die Bundesgartenschau 2025 in Rostock zu verhandeln und die Stadtvertretung anschließend über das Gesprächsergebnis zu informieren. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: zu 5.2 7 0 0 Refill-Initiative für die Landeshauptstadt Schwerin Vorlage: 01651/2018 Beschluss: Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften empfiehlt den Oberbürgermeister zu beauftragen, die Refill-Initiative in der Landeshauptstadt Schwerin zu etablieren. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: zu 6 7 0 0 Sonstiges Bemerkungen: Rolf Steinmüller bemängelt den großen Umweg an der Baustelle Rogahner Straße. Frau Handschuck bittet um Informationen zum Stand der geplanten Radsporthalle. Die Verwaltung kann in der nächsten Sitzung dazu Auskunft geben. Im Januar wird dazu ein Gespräch stattfinden. 4/5 gez. Stefan Schmidt gez. Ulrike Auge Vorsitzende/r Protokollführer/in 5/5