BRS Schwerin


Ortsbeirat | Krebsförden der Landeshauptstadt Schwerin PROTOKOLL über die 43. Sitzung des Ortsbeirates Krebsförden am 12. Dezember 2018 Beginn: Ende: Ort: 19:00 Uhr 19:35 Uhr Hotel Arte, Dorfstraße 6, 19061 Schwerin Anwesenheit: Ludwig, Jens Jeske, Franziska Marksteiner, Klaus Krempin, Mathias Neuwirth, Dany Prof. Dr. Pahl Piechowski, Tim OBR-Vorsitzender ordentl. Mitglied ordentl. Mitglied ordentl. Mitglied ordentl. Mitglied ordentl. Mitglied ordentl. Mitglied Leitung: Protokoll: Jens Ludwig Mathias Krempin Gäste: Dr. Bemmann, Margit, Seniorenbeirat Dingler, Stephan, Kontaktbeamter der Polizei Festgestellte öffentliche/nichtöffentliche Tagesordnung 1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und ordnungsgemäßen Ladung, Kenntnisnahme des Protokolls der 42. Sitzung 2. Beschluss der Tagesordnung 3. Auswertung der seit der letzten Sitzung eingegangenen Anfragen per E-Mail bzw. persönlich an den Ortsbeirat herangetragene Fragen mit anschl. Wertung der eingegangenen Antworten der Fachabteilungen der Verwaltung bzw. Festlegung notwendiger Maßnahmen durch den OBR 4. Bilanz 2018 und Schwerpunkte der Arbeit des OBR bis Mai 2019 5. Behandlung der Beschlussvorlage 01637/2018 (Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr.100 „ Krebsförden – Sondergebiet Grabenstraße / Ellerried“) Auslegungsbeschluss 6. Sonstiges Zu 1: Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und ordnungsgemäßen Ladung, Kenntnisnahme des Protokolls der 42. Sitzung Herr Ludwig eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Personen besonders die Gäste Frau Dr. Bemmann vom Seniorenbeirat und Herr Stephan Dingler von der Polizei. Die Beschlussfähigkeit und ordnungsgemäße Ladung werden festgestellt. Die Mitglieder des Ortsbeirates nehmen das Protokoll der 42. Sitzung vom November 2018 mit einer Stimmenthaltung zur Kenntnis. Zu 2: Beschluss der Tagesordnung Herr Ludwig schlägt vor, unter dem Tagesordnungspunkt 5. die Behandlung der Beschlussvorlage 01637/2018 (Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 100 „Krebsförden – Sondergebiete Grabenstraße / Ellerried“) Auslegungsbeschluss, in die Tagesordnung aufzunehmen. Der Ortsbeirat beschließt die geänderte Tagesordnung einstimmig. Zu 3: Auswertung der seit der letzten Sitzung eingegangenen Anfragen per E-Mail bzw. persönlich an den Ortsbeirat herangetragene Fragen mit anschl. Wertung der eingegangenen Antworten der Fachabteilungen der Verwaltung bzw. Festlegung notwendiger Maßnahmen durch den Ortsbeirat Zur Bürgersprechstunde sind keine Bürger erschienen. Anfragen per E-Mail gab es ebenfalls nicht. Da die Verwaltung die Anliegen der Anwohner aus dem Protokoll von der 42. Sitzung noch nicht beantwortet hat, bringt der Ortsbeirat die Anliegen der Anwohner noch einmal zu Protokoll. Der Anwohner Herr Kunze schickte dem Ortsbeirat eine E-Mail mit folgendem Anliegen: Es ist gut, dass für die Busse des Nahverkehrs die Ampelphasen unterstützt werden, damit sie ihren Fahrplan einhalten können. Allerdings fällt mir seit längerem auf, dass insbesondere für die Buslinie 16 die Ampel-Freischaltung auf der großen Kreuzung Sieben-Seen-Center überlang erfolgt. Der Bus aus Richtung Grabenstraße kommend ist oft längst nach Görries unterwegs, manchmal sogar nicht mehr zu sehen, und die Freischaltung läuft noch. Auffällig vor allem, wenn die Kreuzung durch andere Fahrzeuge gar nicht mehr befahren wird. Alle zwei andern Richtungen, aus dem Schulacker sowie aus der Zufahrt von Richtung Großer Dreesch, sind dagegen in unnötiger Warteposition. Die Verwaltung wird gebeten dies zu Überprüfen und eine andere Ampelschaltung zu Veranlassen, um unnötige Wartezeiten des übrigen Verkehrs zu vermeiden, im Sinne eines besseren Verkehrsflusses. Mehrere Anwohner der J.-Gillhoff-Straße sind zur Einwohnersprechstunde erschienen. Die Anliegen waren: Ruhestörung durch Fußballtennis und laute Musik während der Ruhezeiten Beschädigung der Grünfläche, Das Grillen auf den Balkonen mit offenem Feuer (Brandgefahr), Verunreinigung des Innenhofes ( Müllentsorgung) und durch Baumaßnahmen Achter de Wisch (Anlage Bilder A1,A2,A3) Die Verwaltung wird gebeten auf diese Missstände zu reagieren und an die zuständigen Verantwortlichen weiterzuleiten. Anzusprechen sind in diesem Zusammenhang die Nutzer der Wohnungseinheiten in der Benno Völkner Straße 14,16,18, und 20. Zu 4: Bilanz 2018 und Schwerpunkte der Arbeit des OBR bis Mai 2019 Herr Ludwig benannte noch einmal die Schwerpunkte der Arbeit des OBR des Jahres 2018. Hervorgehoben wurden dabei neben der Abarbeitung der ständigen inhaltlichen und organisatorischen Themen, wie Bürgeranliegen und Vorlagen der Verwaltung sowie aus den Fraktionen auch die Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung, hier besonders der Sitzungsdienstes sowie die Pressestelle. Neben diesen Formen der Arbeit mit und für unsere Bürgerinnen und Bürger unseres Stadtteils Krebsförden, haben die Mitglieder des OBR an den verschiedensten Aktivitäten in unserem Stadtteil aktiv beteiligt. Herr Ludwig dankte dem Gremium des OBR für die gute Zusammenarbeit im vergangen Jahr, insbesondere Frau Dr. Bemmann sowie auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung aber auch den Bürgerinnen und Bürgern, die an den Bürgersprechstunden und den Sitzungen des Ortsbeirat Krebsförden teilgenommen haben. Für die Protokollführung bedankte sich Herr Ludwig besonders bei Herrn Krempin. Die Schwerpunkte des Ortsbeirates Krebsförden bis Mai 2019 werden evtl. eine Sitzung im März bei den Stadtwerken Schwerin und eine Sitzung im Mai bei der Intown Wohnen GmbH sein. Zu 5: Behandlung der Beschlussvorlage 01637/2018 (Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 100 „Krebsförden – Sondergebiete Grabenstraße / Ellerried“) Auslegungsbeschluss Herr Ludwig informierte die Mitglieder des Ortsbeirates über einige Punkte der Beschlussvorlage 01637/2018 (Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 100 „Krebsförden – Sondergebiete Grabenstraße / Ellerried“) Auslegungsbeschluss. Die Mitglieder des Ortsbeirates Krebsförden stimmen der Beschlussvorlage 01637/2018 (Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 100 „Krebsförden – Sondergebiete Grabenstraße / Ellerried“) Auslegungsbeschluss einstimmig zu. Zu 6: Sonstiges Herr Dingler informiert den OBR aus polizeilicher Sicht über die positive Lage in Schwerin. Ehemalige Brennpunkte, wie der Marienplatz oder die Pankower Str., haben sich deutlich entspannt. Ab Januar soll die lange geplante Videoüberwachung am Marienplatz installiert werden. gez. Jens Ludwig OBR-Vorsitzender gez. Mathias Krempin Protokollführer