BRS Schwerin


Stadtverwaltung Schwerin Büro der Stadtvertretung Beschlüsse zur Drucksachennummer 01654/2018 Einwegverbot für Veranstaltungen Beschlüsse: 03.12.2018 Stadtvertretung 039/StV/2018 39. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung Bemerkungen: 1. Es erfolgt eine verbundene Aussprache zu den Tagesordnungspunkten 18, 19 und 20. 2. Der Stadtpräsident stellt die Tagesordnungspunkte 19, 20 sowie 38.1 bis 38.4 en bloc zur Abstimmung. Die Mitglieder der Stadtvertretung erheben keinen Widerspruch. 3. Die Antragstellerin ändert ihren Antrag in folgenden Prüfantrag um: „Der Oberbürgermeister wird gebeten zu prüfen, ob bei allen Veranstaltungen, die von der Landeshauptstadt Schwerin ab Frühjahr 2019 organisiert werden, sowie bei allen Veranstaltungen, die auf städtischem Eigentum stattfinden, Auflagen erteilt werden können, die den Veranstalter dazu verpflichten, dass kein Einweggeschirr und Besteck aus Kunststoff im Rahmen des Veranstaltungsbetriebes verwendet werden soll.“ 4. Der Stadtpräsident stellt sodann den Prüfantrag zur Abstimmung. Beschluss: Der Oberbürgermeister wird gebeten zu prüfen, ob bei allen Veranstaltungen, die von der Landeshauptstadt Schwerin ab Frühjahr 2019 organisiert werden, sowie bei allen Veranstaltungen, die auf städtischem Eigentum stattfinden, Auflagen erteilt werden können, die den Veranstalter dazu verpflichten, dass kein Einweggeschirr und Besteck aus Kunststoff im Rahmen des Veranstaltungsbetriebes verwendet werden soll. 1/2 Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen