BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften Schwerin, 2018-09-06 Bearbeiter/in: Frau Auge Telefon: e-mail: (03 85) 5 45 16 59 uauge@schwerin.de Protokoll über die 52. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften am 30.08.2018 Beginn: 18:00 Uhr Ende: 19:10 Uhr Ort: Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 6.047 (Aufzug D) Anwesenheit Vorsitzender Schmidt, Stefan entsandt durch Fraktion DIE LINKE 2. Stellvertreter des Vorsitzenden Handschuck, Claudia entsandt durch SPD-Fraktion Ab TOP 4.1 ordentliche Mitglieder Döring, Karin Lerche, Dirk Piechowski, Tim Richter, Christoph Schmude, Karl entsandt durch Fraktion DIE LINKE entsandt durch ZG AfD entsandt durch SPD-Fraktion entsandt durch CDU-Fraktion entsandt durch Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellvertretende Mitglieder Eickelberg, Vincent entsandt durch Fraktion Unabhängige Bürger beratende Mitglieder Brunst, Rainer entsandt durch den Behindertenbeirat Verwaltung Funk, Ingo Gorniak, Birgit Kutzner, Torsten Nottebaum, Bernd Gäste Güll, Gerd Ryl, Andre Leitung: CDU-Fraktion Stadtwerke Schwerin Stefan Schmidt Schriftführer: Ulrike Auge 1/5 Festgestellte Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung 2. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 51. Sitzung vom 28.06.2018 (öffentlicher Teil) 3. Mitteilungen der Verwaltung 4. Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich) 4.1. Bebauungsplan Nr. 106 "Wohnpark Paulshöhe" Vorlage: 01515/2018 5. Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich) 5.1. Sport- und Kongresshalle Schwerin Vorlage: 01417/2018 5.2. Soziale Spaltung in Schwerin stoppen – Wohnverhältnisse in allen Stadtteilen gerecht gestalten Vorlage: 01487/2018 5.3. Stadt der guten Nachbarschaft – Soziale Wohnraumentwicklung verbessern Vorlage: 01488/2018 6. Sonstiges 2/5 Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung Bemerkungen: Der Vorsitzende, Herr Schmidt eröffnet die 52. Sitzung, des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften begrüßt die Ausschussmitglieder, die Mitarbeiter der Verwaltung und die Gäste. Die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit werden festgestellt. zu 2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 51. Sitzung vom 28.06.2018 (öffentlicher Teil) Bemerkungen: Das Protokoll der 51. Sitzung des Ausschusses (hier: öffentlicher Teil) wird mit drei Enthaltungen bestätigt. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: zu 3 4 0 3 Mitteilungen der Verwaltung Bemerkungen: Herr Nottebaum informiert, dass die Stellungnahme zum Festplatz Krebsförden eingegangen ist und dem Protokoll als Anlage beigefügt wird. Außerdem weist der Dezernent auf die Pressemitteilung der Stadtverwaltung vom 21. August zu den Kosten der Radwegebrücke über den Ostorfer See hin, da diese in der Presse teilweise falsch dargestellt wurden. Die angegebenen Kosten beziehen sich auf die Gesamtmaßnahme. Am 24. September 2018, so Nottebaum, ist der geplante Baubeginn der Sanierungsarbeiten an der Rogahner Straße. Am 5. September findet im Stadthaus nochmals eine Informationsveranstaltung statt. zu 4 Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich) 3/5 zu 4.1 Bebauungsplan Nr. 106 "Wohnpark Paulshöhe" Vorlage: 01515/2018 Bemerkungen: Kurz vor der Ausschusssitzung ist die Stellungnahme des Ortsbeirates eingegangen. Die Verwaltung hatte bis zur Sitzung keine Möglichkeit die Vorschläge aus dem Ortsbeirat auszuwerten. Herr Schmidt schlägt daraufhin die Vertagung der Abstimmung vor. Beschluss: - Wiedervorlage - zu 5 Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich) zu 5.1 Sport- und Kongresshalle Schwerin Vorlage: 01417/2018 Bemerkungen: Zum Antrag ist kurzfristig ein Ersetzungsantrag an die Ausschussmitglieder weitergeleitet worden. Da über den Ersetzungsantrag noch Beratungsbedarf besteht wird die Abstimmung vertagt. Beschluss: - Wiedervorlage - zu 5.2 Soziale Spaltung in Schwerin stoppen – Wohnverhältnisse in allen Stadtteilen gerecht gestalten Vorlage: 01487/2018 Bemerkungen: Es ist ein mehrfraktioneller Ersetzungsantrag angekündigt worden, der die Vorlagen 01487/2018 (TOP 5.2) und 01488/2018 (TOP 5.3) auf Grund des ähnlichen Inhalts verbinden sollte. Der Ersetzungsantrag lag bis zum Ausschuss noch nicht vor. Die Abstimmung wird vertagt. Beschluss: - Wiedervorlage - zu 5.3 Stadt der guten Nachbarschaft – Soziale Wohnraumentwicklung verbessern Vorlage: 01488/2018 4/5 Bemerkungen: siehe TOP 5.2 Beschluss: - Wiedervorlage zu 6 Sonstiges Bemerkungen: - keine Wortmeldung - gez. Stefan Schmidt gez. Ulrike Auge Vorsitzende/r Protokollführer/in 5/5