BRS Schwerin


Ill 2018-09-06/545-2406 Bearbeiter/in: Herr Könn E-Mail: tkoenn@schwerin.de //„ I 01 Herrn Nemitz Ergänzungsantrag Drucksache Nr.: 0154712018 des Stadtvertreters Karsten Jagau Betreff: Radweg DwanglKrösnitz Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorlage wird ein weiterer Punkt hinzugefügt: 2. "Sollten die Kosten von 3 Millionen Euro überschreibenj werden, wird die Landeshauptstadt Schwerin das Projekt fallen lassen." Aufgrund des vorstehenden Beschlussvorschlags nimmt die Verwaltung hierzu Stellung: 1. Rechtliche Bewertung (u.a. Prüfung der Zulässigkeit; ggf. Abweichung von bisherigen Beschlüssen der Stadtvertretung) Aufgabenbereich: Eigener Wirkungskreis Der Antrag ist zulässig 2. Prüfung der finanziellen Auswirkungen Art der Aufgabe: Freiwillige Aufgabe (ergänzend) Kostendeckungsvorschlag entsprechend 5 31 121 S. 2 KV: lm Antrag nicht enthalten. Einschätzung zu voraussichtlich entstehenden Kosten (Sachkosten, Personalkosten): 3. Empfehlung zum weiteren Verfahren Ablehnung Mär, Bernd Nottebaum