BRS Schwerin


ill 2018-09—06/545-2406 Bearbeiter/in: Herr Könn E-Mail: tkoenn@schwerin.de | 01 Herrn Nemitz Ergänzungsantrag Drucksache Nr.: 0147012018 des Stadtvertreters Karsten Jagau Betreff: Ergänzung Straßenmuslk Beschlussvorschlag: "Ergänzungsantrag: Nach Rücksprache mit Musikern und Unternehmern wird folgende Anpassung der Satzung angeregt und beantragt: Die Spielzeit beginnt ab der vollen Stunde für max. 45 Minuten. Danach sind 15 Minuten Pause. Der/die Musiker müssen danach ihren Standort wechseln. Der Abstnad zwischen 2 Straessenmusikern die spielen wird auch ca. 100 Meter festgesetzt." Aufgrund des vorstehenden Beschlussvorschlags nimmt die Verwaltung hierzu Stellung: 1. Rechtliche Bewertung (u.a. Prüfung der Zulässigkeit; ggf. Abweichung von bisherigen Beschlüssen der Stadtvertretung) Aufgabenbereich: Eigener Wirkungskreis Der Antrag ist zulässig 2. Prüfung der finanziellen Auswirkungen Art der Aufgabe: Freiwillige Aufgabe (ergänzend) Kostendeckun svorschla ents rechend 31 2 S. 2 KV: - Einschätzung zu voraussichtlich entstehenden Kosten (Sachkosten, Personalkosten): 3. Empfehlung zum weiteren Verfahren Ablehnung Die Verwaltung empfiehlt dem Ursprungsantrag zu folgen. MÄR— Bernd Nottebaum