BRS Schwerin


Ill 2018-09-06l545-2406 ///;2 S Bearbeiterfin: Herr Könn E-Mail: tkoenn@schwerin.de ! 01 Herrn Nemltz Ersetzungsantrag Drucksache Nr.: 0143012018 des Stadtvertreters Karsten Jagau Betreff: Katzentisch Beschlussvorschlag: "1. Die Stadtvertretung wird im kommenden Haushaltsplan eine angemessene finanzielle Zustiftung an das Tierheim Warnitz zur Unterstützung der "Katzenfütterer" einplanen." Aufgrund des vorstehenden Beschlussvorschlags nimmt die Vewvaltung hierzu Stellung: 1. Rechtliche Bewertung (u.a. Prüfung der Zulässigkeit; ggf. Abweichung von bisherigen Beschlüssen der Stadtvertretung) Aufgabenbereich: Eigener Wirkungskreis Der Antrag ist zulässig 2. Prüfung der finanziellen Auswirkungen Art der Aufgabe: Freiwillige Aufgabe (ergänzend) Kostendeckungsvorschlag entsprechend 5 31 (2) S. 2 KV: Im Antrag nicht enthalten. Einschätzung zu voraussichtlich entstehenden Kosten (Sachkosten, Personalkosten): 3. Empfehlung zum weiteren Verfahren Ablehnung Die Anmeldung von Haushaltsmitteln. sollte im Rahmen der Debatte zum Doppelhaushalt 2019/2020 beantragt werden. Nr%“ Bernd Nottebaum