BRS Schwerin


Ill 2018-09-06/545-2406 Bearbeiterfin: Herr Könn E-Mail: tkoenn@schwerin.de ‚". 3 ! 01 Herrn Nemitz Ersetzungsantrag Drucksache Nr.: 0147212018 des Stadtvertreters Karsten Jagau Betreff: Ersetzung Autofreier Sonntag - nach Stellungnahme der Verwaltung Beschlussvorschlag: “Der Oberbürgermeister wird gebeten, ln Schwerin im Jahr 2018 den vor Jahren von der Stadtvertretung beschlossenen "Autofreien Sonntag" umzusetzen. Wird geändert in "Die Landeshauptstadt Schwerin wird ab 2019 - im zeitraum der Schlossfestspiele den autofreien Sonntag nach DS 00606/2010 durchführen" Aufgrund des vorstehenden Beschlussvorschlags nimmt die Vemaltung hierzu Stellung: 1. Rechtllche Bewertung (u.a. Prüfung der Zulässigkeit; ggf. Abweichung von bisherigen Beschlüssen der Stadtvertretung) Agfggpgn_b_erM Eigener erkungskrels Der Antrag ist zulässig 2. Prüfung der finanziellen Auswirkungen Art der Aufgabe: v r n 1 2 . 2 KV: lm Antrag nicht enthalten. Einschätzung zu voraussichtlich entstehenden Kosten (Sachkosten, Personalkosten): 3. Empfehlung zum weiteren Verfahren Ablehnung Auf die Stellungnahme zum Ursprungsantrag wird verwiesen. mer, Bernd Nottebaum