BRS Schwerin


III 2018-09-06/545-2406 Bearbeiter/in: Herr Könn & ] 5 E—Mail: tkoenn@schwerin.de | 01 Herrn Nemltz Ersetzungsantrag Drucksache Nr.: 01473/2018 des Stadtvertreters Karsten Jagau Betreff: Baulücken Ersetzungsantrag - nach Stellungnahme der Venwaltung Beschlussvorschlag: "1. Die Landeshauptstadt wird die Grundstücke "Ehemalige Berufsschule Reichsbahn"; "Ehemaliges Straßenbauamt Werderkanal" und "Tennisanlage Franzosenweg" mit der BEdingung ausschreiben, dass hier, sollte Wohnbebauung stattfinden, anteilig per Quote 20 sozial verträgliche Mieten erhoben werden." Aufgrund des vorstehenden Beschlussvorschlags nimmt die Verwaltung hierzu Stellung: 1. Rechtliche Bewertung (u.a. Prüfung der Zulässigkelt; ggf. Abweichung von blsherlgen Beschlüssen der Stadtvertretung) Ay_tggpgnp_erglghg Eigener erkungskrels Der Antrag ist zulässig 2. Prüfung der finanziellen Auswirkungen Ad.deüutaaß Kggtgngjeckungsvorschlag entsprechend 5 31 (2! S. 2 KV: lm Antrag nicht enthalten. Einschätzung zu voraussichtlich entstehenden Kosten (Sachkosten, Personalkosten): 3. Empfehlung zum weiteren Verfahren Ablehnung Die Entscheidungen sind im Rahmen der Beratungen zu den Beschiussvorlagen zum "sozialen Wohnungsbau" zu treffen. if%— Bernd Nottebaum