BRS Schwerin


Mitteilungen des Stadtpräsidenten 36. Sitzung der Stadtvertretung am 10.09.2018 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse in der 35. Sitzung der Stadtvertretung am 18.06.2018 Tätigkeitsbericht des Stadtpräsidenten Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse in der 35. Sitzung der Stadtvertretung am 18.06.2018 In der 35. Sitzung der Stadtvertretung am 18.06.2018 wurden folgende Beschlüsse im nicht öffentlichen Teil gefasst: 1. zu Tagesordnungspunkt 55 DS 01427/2018 „Aufnahme von Investitionskrediten im Haushaltsjahr 2018“ Beschluss: Die Stadtvertretung ermächtigt den Oberbürgermeister, Investitionskredite aus der bisher nicht in Anspruch genommenen Kreditermächtigung 2017 sowie weitere Investitionskredite aus der Kreditermächtigung 2018 aufzunehmen. 2. zu Tagesordnungspunkt 56 DS 01386/2018 „Stadterneuerung in Schwerin-Schelfstadt, Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung des unter Denkmalschutz stehenden Fachwerkhauses Am Markt 3“ Beschluss: Dem Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für ortsbildverbessernde Maßnahmen am Fachwerkgebäude Am Markt 3 wird zugestimmt. 3. zu Tagesordnungspunkt 57 DS 01393/2018 „Verkauf von Geschäftsanteilen an der H.I.A.T. gGmbH“ Beschluss: Der Veräußerung der Geschäftsanteile an der H.I.A.T. gGmbH (Hydrogen and Informatics Institute off Applied Technologies) zum Nominalwert wird zugestimmt. 4. zu Tagesordnungspunkt 58 DS 01429/2018 „Verkauf des unbebauten Grundstückes Hamburger Allee 240“ Beschluss: 1. Dem Verkauf des etwa 7.546 m² großen, unbebauten Grundstückes bestehend aus einer etwa 315 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 208/1, einer etwa 5.107 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 209/1, einer etwa 1.987 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 213/1 und einer etwa 137 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 504/1, alle Flur 3, Gemarkung Mueß und belegen Hamburger Allee 240 zu einem Preis von 15,90 EUR/m², insgesamt 120.000,-- EUR an die Käuferin wird zugestimmt. Die Nebenkosten des Vertrages trägt die Käuferin. 2. Zugestimmt wird auch der Vorwegbeleihung des Grundstückes mit einer Grundschuld bis zu einer Höhe von 10.000.000,-- EUR nebst Jahreszinsen von höchstens 20 % ab dem Tag der Grundschuldbestellung und einer einmaligen Nebenleistung von höchstens 10 % zugunsten der finanzierenden Bank. 5. zu Tagesordnungspunkt 59 DS 01431/2018 „Verkauf eines unbebauten Grundstückes im Industriepark Schwerin, belegen Ludwig-Bölkow-Straße“ Beschluss: 1. Dem Verkauf des etwa 16.502 m² großen Grundstückes, bestehend aus dem 2.299 m² großen Flurstück 38/20 und einer etwa 7.701 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 41/13 für einen Kaufpreis von 10,-- EUR/m², gesamt 100.000,-- EUR sowie einer etwa 6.457 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 41/13 und einer etwa 45 m² große Teilfläche aus dem Flurstück 27/12 alle Gemarkung Krebsförden, Flur 9, belegen Ludwig-Bölkow-Straße, für einen Kaufpreis vom 6,-- EUR/m², gesamt 39.012,-- EUR, insgesamt zunächst 139.012,-- EUR an den Käufer wird zugestimmt. 2. Zugestimmt wird auch der Vorwegbeleihung des Grundstückes mit einer Grundschuld bis zu einer Höhe von 3.500.000,-- EUR nebst Jahreszinsen von höchstens 20 % ab dem Tag der Grundschuldbestellung und einer einmaligen Nebenleistung von höchstens 10 % zugunsten der finanzierenden Bank. 6. Zu Tagesordnungspunkt 60 DS 01437/2018 „Zustimmung zur Wahl von Ortswehrführern und Stellvertretern/Stellvertreterin der Freiwilligen Feuerwehren Schwerin“ Beschluss: Die Stadtvertretung stimmt gemäß § 12 Absatz 1 Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetz M-V (BrSchG M-V) der Wahl von folgenden Ortswehrführern und Stellvertretern / Stellvertreterin für die Dauer der Wahlzeit zu: - Wahl von Kai Kreibich zum Ortswehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Schwerin-Mitte Wahl von Ronny Schnürch zum Stellvertreter des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Schwerin-Mitte Wahl von Matthias Nowatzki zum Ortswehrführer der Freiwilligen Feuerwehr SchwerinSchlossgarten Wahl von Manuel Rüsch zum Stellvertreter des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Schwerin-Schlossgarten Wahl von Maik Schröder zum Ortswehrführer der Freiwilligen Feuerwehr SchwerinWickendorf Wahl von Lisa Neumann zur Stellvertreterin des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Schwerin-Warnitz. Tätigkeitsbericht des Stadtpräsidenten 19.06.2018 Teilnahme an der 55. Landesausschusssitzung des Städte- und Gemeindetages, Haus der Kommunalen Selbstverwaltung, Bertha-von-Suttner-Str. 5 20.06.2018 Teilnahme an der feierlichen Verkehrsfreigabe des 1. Bauabschnitt Großer Moor 21.06.2018 Teilnahme an der Zertifikatsübergabe an den Kinderund Jugendtreff „Westclub One“ in der Friesenstraße 29 a 21.07.2018 Teilnahme am Hoffest der Handwerkskammer in der Friesenstraße 4 a 28.06.2018 Teilnahme am Sommerfest des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in der Orangerie des Schweriner Schlosses 29.06.2018 Teilnahme am „Tag der Begegnung und Bewegung“ in den Dreescher Werkstätten 30.06.2018 Teilnahme an der Abschlussveranstaltung des Stadtradelns am Marktplatz 04.07.2018 Teilnahme am Jahresempfang 2018 der Techniker Krankenkasse in der Orangerie des Schweriner Schlosses 05.07.2018 Teilnahme an der Veranstaltung „Sportlerehrung“ im Mecklenburgischen Förderzentrum Ratzeburger Straße 31 07.07.2018 Teilnahme an der Eröffnung des „34. Schweriner Fünf-Seen-Lauf“ auf der Tribüne am BerthaKlingberg-Platz 07.07.2018 Teilnahme an der Amtseinführung des Propstes Dr. Georg Bergner in der Propsteikirche St. Anna Klosterstraße 13 08.07.2018 Teilnahme am Flaggenhissen „Mayors for Peace“ mit Oberbürgermeister Dr. Badenschier 08.07.2018 Teilnahme an der Auszeichnungsveranstaltung des Conrad-Ekhof-Preisträgers Martin Brauer im Konzertfoyer des Mecklenburgischen Staatstheaters durch die Gesellschaft der Freunde des Mecklenburgisches Staatstheaters Schwerin e.V. 28.07.2018 Teilnahme am Empfang zum 70. Geburtstag von Dr. Michael Jungrichter im Flotow-Zimmer des Mecklenburgischen Staatstheaters Schwerin 29.07.2018 Teilnahme am Passat-Abend der Hansestadt Lübeck anlässlich der Travemünder Woche 2018 08.08.2018 Teilnahme am Pressetermin der Bürgerstiftung zur Scheckübergabe an den „Westclub One“ 15.08.2018 Teilnahme am Pressetermin der Bürgerstiftung zur Scheckübergabe an das Familiencafé „Mama Chocolate“ der Caritas Westmecklenburg 17.08.2018 Teilnahme an der Abendveranstaltung „15. Stadtwerke-Pokal“ im Rahmen des Drachenbootfestivals im Zelt auf der SchliemannTerrasse 21.08.2018 Gespräch mit Frau Kropp (AWO) zum Projekt „Nebenan in Afrika“ im Büro des Stadtpräsidenten 28.08.2018 Teilnahme an der Veranstaltung „Stallwache“ der Vereinigung der Unternehmerverbände für Mecklenburg-Vorpommern e.V. in der Orangerie des Schweriner Schlosses 29.08.2018 Teilnahme am Pressetermin der Bürgerstiftung zur Scheckübergabe an die „IB Westmecklenburg“ 29.08.2018 Teilnahme an der Veranstaltung „10 Jahre PPPProjekt Lambrechtsgrund“ im Haus des Sportes 31.08.2018 Teilnahme am „Parlamentarischen Abend“ der Stadtvertretung in der Schleifmühle 03.09.2018 Teilnahme und Moderation der Veranstaltung „Schriftsteller aus Mecklenburg und ihr Bezug zu ihrer Heimat“ im Rahmen der Foto-Ausstellung „Heimat“ der Konrad-Adenauer-Stiftung in der Nikolaikirche zu Wismar 06.09.2018 Teilnahme zum Aktionstag zur Suchtprävention im „Westclub One“ 06.09.2018 Teilnahme an der Eröffnungsveranstaltung der gemeinsamen Ausstellung der Deutsch-PolnischenGesellschaft und der Konrad-Adenauer-Stiftung „Polen und Deutsche gemeinsam gegen die kommunistische Diktatur“