BRS Schwerin


| 201 8-09-04/2406 Bearbeiter/in: Herr Könn E-Maii: tkoenn@schwerin.de ! 01 Herrn Nemitz Änderungsantrag Drucksache Nr.: 0153612018 der Fraktion DIE LINKE Betreff: Maßnahmen Bienen - Halbjähriger Bericht Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung möge beschließen: Der Beschlusstext wird wie folgt verändert: Statt „Der Oberbürgermeister legt den Stadtvertretern und Gremien halbjährlich einen Bericht zu Maßnahmen des Beschlusses DS 01416/2018 vor, soll es neu heißen: Der Oberbürgermeister legt einmal jährlich dar, welche Maßnahmen in der Landeshauptstadt Schwerin ergriffen werden, um dem Bienensterben wirksam zu begegnen. Dies kann im Rahmen der Berichterstattung des Oberbürgermeisters zu einer Sitzung der Stadtvertretung erfolgen. Aufgrund des vorstehenden Beschlussvorschlags nimmt die Verwaltung hierzu Stellung: 1. Rechtliche Bewertung (u.a. Prüfung der Zulässigkeit; ggf. Abweichung von bisherigen Beschlüssen der Stadtvertretung) Aufgabenbereich: Eigener Wirkungskreis Rechtlich zulässig. 2. Prüfung der finanziellen Auswirkungen Ag ger Agfgabe: Kostendeckun svorschla en re h n 31 2 S.2KV:- Einschätzung zu voraussichtlich entstehenden Kosten (Sachkosten, Personalkosten): 3. Empfehlung zum weiteren Verfahren Bernd Nottebaum