BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Datum: 2018-09-05 Dezernat: Bearbeiter/in: Telefon: Informationsvorlage Drucksache Nr. I / Büro der Stadtvertretung Herr Nemitz 545-1021 öffentlich 01385/2018/PE Beratung und Beschlussfassung Stadtvertretung Betreff Prüfauftrag | Zusätzlicher Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Platz Beschlussvorschlag Die Stadtvertretung nimmt das Ergebnis zur Kenntnis. Begründung Die Stadtvertretung hat in der 35. Sitzung am 18.06.2018 unter TOP 10 zu Drucksache 01385/2018 Folgendes beschlossen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwiefern für die zukünftigen Adventswochenenden das Betreiben eines zusätzlichen kleinen Weihnachtsmarktes ab 2018 auf dem Berliner Platz unterstützt werden kann. Dabei soll die Zusammenarbeit mit dem Städtischen Marktleiter sowie dem Stadtteilmanagement „Soziale Stadt“ geprüft werden. Weiterhin ist zu prüfen, wie regionale Händler und Schausteller mit moderaten Preisen und Standgebühren gewonnen werden können. Hierzu wird mitgeteilt: Die Verwaltung hat sich bereits bei Einreichung des Antrags positioniert, die Bemühungen eines möglichen Betreibers zu unterstützen und hat ebenfalls mitgeteilt, dass die Veranstaltung grundsätzlich genehmigungsfähig wäre. Für eventuelle Gebührenbefreiungen gelten die gesetzlichen Bestimmungen, eine pauschale Freistellung kann nicht erfolgen. Die Betreibung des Weihnachtsmarktes auf dem Berliner Platz wäre zu beantragen. Bisher ist kein Antrag eingegangen und es gibt auch keine Interessenbekundungen. Die Befragung des jetzigen Weihnachtsmarktbetreibers in der Altstadt hat ergeben, dass von deren Seite kein Interesse besteht. Aus diesen Gründen sieht die Verwaltung den Prüfauftrag als abgeschlossen an. 1/2 über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen im Haushaltsjahr Mehraufwendungen / Mehrauszahlungen im Produkt: --- Die Deckung erfolgt durch Mehrerträge / Mehreinzahlungen bzw. Minderaufwendungen / Minderausgaben im Produkt: --- Die Entscheidung berührt das Haushaltssicherungskonzept: ja Darstellung der Auswirkungen: nein Anlagen: keine gez. Dr. Rico Badenschier Oberbürgermeister 2/2