BRS Schwerin


Landeshauptstadt Schwerin Ortsbeirat Schelfstadt / Werdervorstadt / Schelfwerder An die Mitglieder und ständigen Gäste der Ortsbeiräte stellv. Mitglieder z.K. - per Mail - Geschäftstelle: Am Packhof 2-6 Telefon: 0385-5451073 19010 Schwerin Vorsitzende: Claudia El Aaraik Robert-Koch-Str. 13 19055 Schwerin (0174) 1820 863 cfriedrich.sn@gmx.de Protokoll zur Sitzung des Ortsbeirates, am Mittwoch, 06. Juni 2018, um 19:00 Uhr, VHS (Hofgebäude), Raum 10, Puschkinstraße 03.07.2018 Anwesenheit: Ordentliche Mitglieder: El Aaraik, Claudia Forejt, Manfred Lindberg, Katy Dr. Haring, Christoph Starck, Gabriele Janker, Anja Steinbach, Marc CDU CDU Unabhängige Bürger SPD Die Linke Die Linke Bündnis 90/Die Grünen ½ Std. später Stellv. Mitglieder: Bock, Wolfgang SPD Gäste: Volkmar Müller (Vorsitzender Tri-Sport Schwerin) Michael Finck (Dreescher Werkstätten) Birger Conradt (CKS Bau- und Projektentwicklung GmbH, Güstrow) Heiko Stolp (LHS Verwaltung / 32) Herr Schwabbauer (Polizei Schwerin) Top 1 Begrüßung - Die Vorsitzende begrüßt alle Anwesenden. - Die Tagesordnung wurde einstimmig bestätigt (6-0-0). 1 Top 2 Protokollkontrolle - Das Protokoll vom April 2018 wurde bestätigt (6-0-0). - Das Protokoll vom Mai 2018 wurde bestätigt (6-0-0). - Zudem wurde vorsorglich noch mal das Protokoll von Februar 2018 bestätigt (6-0-0). Top 3 - - - Name neue Grundschule, Speicherstraße 2 / Vorlage: 01394/2018 das Thema wird wiederholt erörtert und der OBR möchte noch mal seinen Namensvorschlag „Löwenthal“ mit einbringen // lt. Vorsitzende passen die drei Vorschläge nicht zur Schule bei dem Namen „Nordlichter“ denkt man an die Nordstadt, die weiter entfernt liegt und zudem auch an den Namen „Nordtreff“ bzw. an die Pension „Nordlicht“ auch der Name „Grundschule am Ziegelsee“ verwirrt und ist abzulehnen // er kommt in Konflikt mit dem Campus am Ziegelsee / ein Ausschluss von Namensähnlichkeit war auch im Vorfeld mit Frau Dieckmann (Campus) so vereinbart und ist auch lt. Schulgesetz nicht möglich. somit sollte über einen Antrag zum Namensvorschlag des OBR noch mal abgestimmt werden. Abstimmung für die Vorlage:  ja 0  nein 7  Enthaltung 0 Abstimmung für einen Änderungsantrag mit Vorschlag OBR:    Top 4 -  - -  ja nein Enthaltung 6 1 0 Mehrgenerationenpark Schelfmarkt Ausführungen von Herrn Finck zum vorliegenden Angebot – etwas teurer, da ergänzende Maßnahmen dazu gekommen sind // Ausführungen zum eigenen Bewegungspfad werden höher, da der Pfad länger wird (15 m) // somit auch Kosten für den Handlauf (16 m) höher die meisten Baumaterialien könnten lt. Rücksprache mit der SDS vom Bauhof genommen werden – kostenfrei, keine Inrechnungstellung Fazit auf Grund der Höhe der Kosten sollte auf den Handlauf verzichtet werden (Nachrüstung des Handlaufes später noch möglich) um Kosten zu sparen, wäre ggf. auch eine geänderte Rechnungslegung möglich, dazu RS Herr Finck mit Herrn Schacht von der SDS Überlegungen zu Spendeneinnahmen // anliegende Firmen und Einrichtungen könnten sich an dem Vorhaben beteiligen // so u. a. Mieter der Poliklinik Röntgenstraße (Suchtklinik), Vitanans, AWO-Tagespflege, Physiotherapien // die VR Bank beteiligt sich bereits an der Seniorenbank nach Fertigstellung soll der Park feierlich eingeweiht werden // rechtzeitige Ankündigung // Gestaltung der Einweihung sollte dann noch besprochen werden Beschluss: Auftrag erstmal ohne Handlauf beauftragen    ja nein Enthaltung 7 0 0 Top 5 Bebauung Speicherstraße - Birger Conradt von der Fa. CKS Bau- und Projektentwicklung GmbH, Güstrow stellt das Bauprojekt „Wohnpark Speicherstraße“ vor // Bebauung mit 104 Mietwohnungen in 6 Einzelhäusern (2 - 4 Raum Wohnungen von 55 – 95 qm) sowie mit 8 Miet-Reihenhäusern - Vorbereitung für Planung und Erschließung laufen / Bauantrag soll zeitnah gestellt werden - für den hinteren Teil muss eine Erschließungsstraße hergestellt werden // dazu laufen Abstimmungen mit den Beteiligten und der Stadt - Mietpreis ca. 9 €/m² // Tiefgarage barrierefrei - B-Plan soll angepasst werden - OBR begrüßt das Projekt und findet die Vorstellung des Projektes vor dem OBR sehr gut 2 Top 6 Einführung eines Budgets für Ortsbeiräte / Vorlage: 01418/2018    Top 7 ja nein Enthaltung 7 0 0 Sonstiges Hafenfest Heiko Stolp (LHS) berichtet über das Hafenfest 2018 // es gab Probleme bei der Nutzung von Flächen bei der alten Polizei // eine kurzfristige Absage für die Nutzung von Flächen machten ein Ausweichen auf die Parkplatzfläche nötig // andernfalls drohte eine Absage der Veranstaltung // auf Grund dieser kurzfristigen Entscheidung konnte im Vorfeld nicht so viel abgestimmt werden, so u. a. auch keine Vollsperrung der Werderstraße // aber alles hat geklappt und die Vollsperrung hätte im Nachhinein nur ein falsche Auswirkung gehabt für 2019 könnte man sich Veränderungen und ggf. auch eine Nutzung weiterer Flächen vorstellen viele Mitglieder des OBR fanden die Veranstaltung gut // keine Vergrößerung // lieber die Veranstaltung kompakt halten. Verbesserungen könnte es bei der Taktung beim Nahverkehr, die Einbeziehung anliegender Gastronomen sowie bei der Beschilderung geben  Feedback: - positive Veranstaltung auch mit den neuen Flächen - Ausstellungsfläche und Angebot sind gut / nicht größer werden 30. Schlosstriathlon Volkmar Müller, Vorsitzender vom Tri-Sport Schwerin teilt mit, dass am 01.07.2018 der Schlosstriathlon zum 30. Mal ausgetragen wird // Durchführung im Bereich Schloss, Marstall und Berta-Klingberg-Platz / Radstrecke in Richtung Güstrow; dazu Vollsperrung der Werderstraße // Querverkehr aber zu bestimmten Zeiten möglich Information an die Bürger über Einwurfzettel + Ankündigungen in der Presse Veranstaltung seit 2009 in der Stadt // es wurde auch schon mal über die Nutzung des Pfaffenteiches als Schwimmstrecke nachgedacht // Idee wurde aus verschiedenen Gründen abgelehnt  OBR steht der Veranstaltung wohlwollend gegenüber // empfiehlt weitere Bekanntmachung an die Bürger ggf. über Facebook Internetauftritt Facebook – Eröffnung einer Seite über die Vorsitzende / Anmeldung über ihren Namen somit können auch Termine, Veranstaltungen und andere Sachen veröffentlicht werden Termin nächste Sitzung: Claudia El Aaraik (Vorsitzende Ortsbeirat) 04.07.2018 Katy Lindberg (Schriftführerin) 3