BRS Schwerin


Ortsbeirat Großer Dreesch_____________________________________________________________ Sitzung des Ortsbeirates Großer Dreesch vom 26.06.2018 TeilnehmerInnen: Mitglieder des Ortsbeirates: Sebastian Kalies Ruth Frank Georg-Christian Riedel Torsten Berges Eckhard Kersten Gret Doris Klemkow anwesend entschuldigt anwesend entschuldigt anwesend nicht anwesend Stellvertreter: Ralf Klein Frank-Peter Sembritzki anwesend anwesend Gäste: WGS: Gerrit Kremer Robert Kutscher Stefan Lüdemann Zeit: Datum: Beginn: Ende: 26.06.2018 18:00 Uhr 20:10 Uhr Tagesordnung: Öffentlicher Teil: 1. Begrüßung 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Bestätigung der Tagesordnung 4. Bestätigung von Sitzungsprotokollen - Protokoll vom 24.04.2018 - Protokoll vom 29.05.2018 5. WGS – Antrag für einen Zuschuss für eine quartiersöffnende Maßnahme auf dem Großen Dreesch – Gerätschaften zur Ertüchtigung & Ergebnisse der Mieterbefragung 6. Einführung eines Budgets für Ortsbeiräte, Vorlage: 01418/2018 7. Bebauungsplan Nr. 98.16 „Wohnquartier Anne-Frank-Straße“ – Satzungsbeschluss, Vorlage: 01314/2018 8. Polizeiliche Kriminalstatistik Schwerin 2017 9. Sonstiges Zu TOP 1 Herr Sebastian Kalies begrüßte die anwesenden Ortsbeiratmitglieder. Da der Schriftführer entschuldigt ist, übernimmt Herr Kalies, unter Zustimmung der anwesenden Mitglieder, die Protokollierung der Sitzung. Ortsbeirat Großer Dreesch_____________________________________________________________ Zu TOP 2 Die Beschlussfähigkeit wurde festgestellt. Zu TOP 3 Die Tagesordnung wurde einstimmig bestätigt. Zu TOP 4 Die Protokolle vom 24.04.2018 sowie vom 29.05.2018 werden einstimmig angenommen. Zu TOP 5 Herr Lüdemann, Herr Kremer und Herr Kutscher von der WGS stellen sich vor. Anschließend wird die Präsentation „Unser Kleiner Dreesch“ vorgestellt. Danach wird von Seiten der WGS der Antrag für einen Zuschuss für eine quartiersöffnende Maßnahme auf dem Großen Dreesch für Gerätschaften zur Ertüchtigung, ohne Nennung eines Betrages, gestellt. Die Höhe des Betrages liegt laut Antragsteller im Ermessen des Ortsbeirates. Die Präsentation und der Antrag werden vom Ortsbeirat diskutiert. Über eine Höhe des Zuschusses konnte sich der Ortsbeirat nicht einigen. Dafür soll am 03.07.2018 eine Sonder-Sitzung des Ortsbeirates stattfinden, damit u. a. auch die nicht anwesenden MitgliederInnen angehört werden können. Zu TOP 6 Nach kurzer Diskussion der Vorlage wird diese mit einer Enthaltung und 4 Nein-Stimmen abgelehnt. Zu TOP 7 Der Ortsbeirat diskutierte zunächst die Vorlage. Es wird ein Änderungsantrag gestellt: Die im WA 2 liegenden Baugrundstücke dürfen nur für eine maximal 3-geschossige Bebauung vorbereitet und bebaut werden. Bei der Vorbereitung und Bebauung ist zwingend zu beachten, dass der Monumentenberg sichtbar bleiben muss. Der Änderungsantrag wird einstimmig beschlossen. Des Weiteren wurde an der Vorlage bemängelt, dass in dem Antrag beschrieben steht, dass keine Stellungnahmen eingegangen sind, die der Planung entgegenstehen. Jedoch hatte der Ortsbeirat Großer Dreesch hierzu in der OBR-Sitzung vom 24.10.2017 zum selben Bebauungsplan - öffentliche Auslegung - (01117/2017) zwei Änderungen beantragt, die keine Erwähnung gefunden haben. Insbesondere wurde dort schon die Problematik der 5-geschossigen Bebauung bzw. des 3-geschossigen Bebauungswunsches angesprochen. Es ist dem Ortsbeirat wichtig, dass der Monumentenberg sichtbar bleibt und nicht durch ein 5-geschossiges Haus überdeckt wird. Zu TOP 8 Die Polizeiliche Kriminalstatistik 2017 wird zur Kenntnis genommen. Über diese Statistik soll zur übernächsten Ortsbeiratssitzung (Oktober 2018) mit unserem Kontaktbeamten gesprochen werden. Zu TOP 9 Es wurde über den weiteren Werdegang der Kissen sowie den Briefkasten auf dem Dreescher Markt gesprochen. Weiterhin wurde die Einladung der Ortsbeiratschulung im August 2018 bemängelt. Diese haben parteineutral zu erfolgen und sollen für alle Mitglieder eines Ortsbeirates sein. gez. Sebastian Kalies Vorsitzender