BRS Schwerin


Ortsbeirat Schwerin-Lankow Protokoll über die 41. öffentliche Sitzung am 14. Juni 2018 Veranstaltungsort: Beginn: Ende: Gaststätte „Tell“ 18:30 Uhr 19:40 Uhr Anwesenheit Ordentliche Mitglieder Rabethge, Silvia Manow, Cordula Neitzke, Cornelia Ceransky, Christel Fischer, Frank Tuchel, Ina CDU-Fraktion Fraktion DIE LINKE Fraktion DIE LINKE SPD-Fraktion SPD-Fraktion Unabhängige Bürger Kanis, Gero Seniorenbeirat Gäste Kontaktbeamter Bürgerinnen und Bürger Anwesenheitsliste anbei. Tagesordnung 1. Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung 2. Protokollbestätigung 3. Innenbereichssatzung „Ehemalige Schwimmhalle am Fliederberg“ – Satzungsbeschluss (01256/2017) 4. Einführung eines Budgets für Ortsbeiräte (01418/2018) 5. Auswertung Mitgliederversammlung „Interessengemeinschaft der Anlieger der Gadebuscher Str. e.V.“, vom 11.06.2018 6. Information zu Aktivitäten, Posteingang/Sonstiges Zu TOP 1 Die Ortsbeiratsvorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die OBR-Mitglieder und die Gäste. Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit werden festgestellt. Zu TOP 2 Dem Protokoll der 40. Sitzung vom 17. April 2018 wird zugestimmt. Ergänzung zum Protokoll: Herr Gero Kanis ist, obwohl nicht aufgeführt, anwesend gewesen. Zu TOP 3 Dem Beschlussvorschlag „Die Stadtvertretung beschließt die Satzung nach § 34 Abs. 4 BauGB „Ehemalige Schwimmhalle am Fliederberg“. Die Begründung zur Satzung wird gebilligt.“ auf DS 01256/2017 wird einstimmig zugestimmt. Zu TOP 4 Der Antrag auf Drucksache 01418/2018 wird einstimmig abgelehnt. Zu TOP 5 Frau Manow, die mit Herrn Alff an der Mitgliederversammlung teilgenommen hat, informiert, dass die Interessengemeinschaft die 3 Varianten der Stadtverwaltung nicht annimmt, das weitere Verfahren somit noch offen ist. Die Stadtverwaltung verfasst eine Antwort an die Interessengemeinschaft. Die Interessengemeinschaft hat eine Unterschriftensammlung an die Landesregierung zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes vorgenommen. Ein Mitglied der Interessengemeinschaft berichtet, dass sie sich wöchentlich vor der Staatskanzlei versammeln, um mit Regierungsmitgliedern ins Gespräch zu kommen. Die OBR-Vorsitzende erinnert nochmals daran, dass der OBR im Jahr 2013 einen Antrag zur Verbesserung der Geh- und Radwege in der Gadebuscher Straße beschlossen hat. Derzeit gibt es noch keine Bauplanung, sondern nur Entwürfe. Zu TOP 6 Die OBR-Vorsitzende informiert, dass - am 02.07. um 14:00 Uhr ein Gespräch zur Zukunft der Gaststätte am Nordufer des Lankower Sees und zum Stand der Baumaßnahme der Berufsschule mit dem Werkleiter des ZGM stattfindet; - der 1. Bauabschnitt Ratzeburger Straße/Kreuzung Gadebuscher Str. abgeschlossen ist, nach der Werkausschusssitzung am 20.06. die Ausschreibung für den nächsten Bauabschnitt in der Ratzeburger Straße vorgenommen wird; - am 23. Juni um 14:00 Uhr das Stadtteilfest auf dem Spielplatz in der Kieler Straße mit der Eröffnung durch Frau Rabethge und dem Stellv. Oberbürgermeister gestartet wird; - eine aktuelle Information im OBR zur Geothermie für August oder September geplant ist. An die Stadtverwaltung Bürger beschweren sich, dass immer noch nicht der Winterstreusplitt auf Geh- und Radwegen geräumt worden ist. Baumfällung in der Plöner Straße ist kritisiert worden. Der durch Baufahrzeuge beschädigte schwarze Weg zwischen Ahornstraße und Gadebuscher Straße ist nicht repariert worden. Frage nach der Ursache der Wasseransammlung im Bereich der Entlastungsstraße Lankow/Medewege (Senke wo Obst- und Gemüse Verkaufswagen steht). Ist der errichtete Holzturm mit Ziegeldach auf der Grünfläche vor der Kita „Lankower Spielhaus“ tatsächlich ein Artenschutzturm, wie es die Handwerker berichtet haben? Es sind keine „Wohnungen“ für schutzsuchende Tierarten vorhanden. Im Nachgang zur Ortsteilbegehung mit Vertretern des SDS und der ZGM sind schadhafte Stellen in dem Gehweg entlang des EDEKA-Marktes und der Schulwerkstatt „fit for life“ ausgebessert und der Grünstreifen entlang des EDEKA-Marktes gereinigt und gepflegt worden. Der Kontaktbeamte informiert, dass es lt. Kriminalitätsstatistik im Stadtteil Lankow keine besonderen Vorkommnisse gibt. Gegen aufkommende Drogenprobleme wird intensiv Prävention betrieben. Bei Vorkommnisse wird empfohlen die Telefon-Nr. 51802225, Polizei in der Graf-YorkStraße zu wählen. Die nächste Ortsbeiratssitzung ist für den 17. Juli um 18:30 Uhr in der Gaststätte „Tell“ geplant. Für das Protokoll: gez. Cordula Manow OBR-Vorsitzende gez. Christel Ceransky Schriftführerin