BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften Schwerin, 2018-07-02 Bearbeiter/in: Frau Auge Telefon: e-mail: (03 85) 5 45 16 59 uauge@schwerin.de Protokoll über die 51. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften am 28.06.2018 Beginn: 18:00 Uhr Ende: 18:48 Uhr Ort: Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 6.047 (Aufzug D) Anwesenheit Vorsitzender Schmidt, Stefan entsandt durch Fraktion DIE LINKE 2. Stellvertreter des Vorsitzenden Handschuck, Claudia entsandt durch SPD-Fraktion ordentliche Mitglieder Kühn, André Piechowski, Tim Schmude, Karl entsandt durch Fraktion Unabhängige Bürger entsandt durch SPD-Fraktion entsandt durch Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellvertretende Mitglieder Federau, Petra Güll, Gerd entsandt durch ZG AfD entsandt durch CDU-Fraktion Verwaltung Gorniak, Birgit Huß, Reinhard Nottebaum, Bernd Gäste Jagau, Karsten Lußky, Andreas Leitung: Mitglied der Stadtvertretung NDR Stefan Schmidt Schriftführer: Ulrike Auge 1/5 Festgestellte Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung 2. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 50. Sitzung vom 31.05.2018 (öffentlicher Teil) 3. Mitteilungen der Verwaltung 4. Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich) 5. Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich) 5.1. Bekenntnis zur Bundeswehr - Patenschaft für Korvette übernehmen Vorlage: 01407/2018 5.2. Plattdeutsche Sprache Vorlage: 01414/2018 5.3. Sport- und Kongresshalle Schwerin Vorlage: 01417/2018 5.4. Stadt der guten Nachbarschaft – Soziale Wohnraumentwicklung verbessern Vorlage: 01488/2018 5.5. Soziale Spaltung in Schwerin stoppen – Wohnverhältnisse in allen Stadtteilen gerecht gestalten Vorlage: 01487/2018 6. Sonstiges 2/5 Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung Bemerkungen: Der Vorsitzende, Herr Schmidt eröffnet die 51. Sitzung, des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften begrüßt die Ausschussmitglieder, die Mitarbeiter der Verwaltung und die Gäste. Die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit werden festgestellt. zu 2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 50. Sitzung vom 31.05.2018 (öffentlicher Teil) Bemerkungen: Die Verkaufsvorlage 01405/2018 aus der 50. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften ist von der Verwaltung zurückgezogen worden. Das Protokoll der 50. Sitzung des Ausschusses (hier: öffentlicher Teil) wird mit zwei Enthaltungen bestätigt. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: zu 3 5 0 2 Mitteilungen der Verwaltung Bemerkungen: Frau Gorniak informiert die Ausschussmitglieder über die Entwurfsfassung zur neuen Landestourismuskonzeption. Der Entwurf ist online auf dem Regierungsportal einsehbar. Die Stadt wird eine Stellungnahme abgeben. Weiterhin informiert Frau Gorniak über ein gemeinsames regionales Projekt mit den Wirtschaftsfördergesellschaften Nordwestmecklenburg und Südwestmecklenburg zur Fachkräftegewinnung. zu 4 Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich) 3/5 zu 5 Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich) zu 5.1 Bekenntnis zur Bundeswehr - Patenschaft für Korvette übernehmen Vorlage: 01407/2018 Beschluss: Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften empfiehlt nachstehenden Antrag abzulehnen: Die Stadtvertretung beauftragt den Oberbürgermeister und den Stadtpräsidenten, sich gemeinsam beim Bundesministerium für Verteidigung und dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr aktiv für eine Patenschaft Schwerins für eine der geplanten Korvetten der Bundesmarine einzusetzen. Eines dieser Schiffe soll im Zuge der Patenschaft den Namen der Landeshauptstadt Schwerin tragen. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: zu 5.2 1 4 2 Plattdeutsche Sprache Vorlage: 01414/2018 Bemerkungen: Die Aktion Stadt und Kulturschutz (ASK) hat für Ihren Antrag eine Ersetzungsmitteilung eingereicht, deren Beschlussvorschlag der Ausschuss folgt. Herr Schmidt schlägt vor, die Frist für das Prüfungsergebnis auf das Ende des Jahres zu ändern, da das Ende des 3. Quartals zu kurzfristig erscheint. Dem wird zugestimmt. Beschluss: Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften empfiehlt nachstehenden geänderten Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird gebeten, nach Möglichkeiten der Förderung und Sichtbarmachung der plattdeutschen Sprache im Stadtbild zu suchen und der Stadtvertretung das Ergebnis bis Ende 2018 mit Umsetzungsmöglichkeiten vorzulegen. Bei der Suche nach Möglichkeiten die Plattdeutsche Mundart in Schwerin sichtbar zu machen, soll mit Vereinen, Verbänden und Interessierten zusammengearbeitet werden. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: 7 0 0 4/5 zu 5.3 Sport- und Kongresshalle Schwerin Vorlage: 01417/2018 Beschluss: - Wiedervorlage - zu 5.4 Stadt der guten Nachbarschaft – Soziale Wohnraumentwicklung verbessern Vorlage: 01488/2018 Beschluss: - Wiedervorlage - zu 5.5 Soziale Spaltung in Schwerin stoppen – Wohnverhältnisse in allen Stadtteilen gerecht gestalten Vorlage: 01487/2018 Beschluss: - Wiedervorlage - zu 6 Sonstiges Bemerkungen: In der 49. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Liegenschaften und Tourismus wurde von der Verwaltung über den Zustand des Festplatzes Krebsförden informiert, der während eines Gastauftrittes eines Zirkus sehr in Mitleidenschaft gezogen wurde. Die Verwaltung kündigte damals Prüfungen zum Zustand und Eignung des Platzes in seiner derzeitigen Form an. Herr Güll bittet um dem aktuellen Stand, die Auslastungszahlen und eine Bewertung im Vergleich mit anderen Veranstaltungsplätzen in diesem Sektor. Die Verwaltung wird dazu ausführlich in einem Nachtrag zum Protokoll informieren. (A) gez. Stefan Schmidt gez. Ulrike Auge Vorsitzende/r Protokollführer/in 5/5