BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Ausschuss für Rechnungsprüfung Schwerin, 2018-07-03 Bearbeiter/in: Frau Hesse Telefon: e-mail: 545-1360 BHesse@schwerin .de Protokoll über die öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Rechnungsprüfung am 14.06.2018 Beginn: 18:00 Uhr Ende: 20:15 Uhr Ort: Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 6.047 (Aufzug D) Anwesenheit Vorsitzender Müller, Arndt entsandt durch Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 1. Stellvertreter des Vorsitzenden Ehrhardt, Heike entsandt durch Fraktion Unabhängige Bürger 2. Stellvertreter des Vorsitzenden Maschke, Wolfgang entsandt durch Fraktion DIE LINKE ordentliche Mitglieder Alff, Daniel entsandt durch SPD-Fraktion Bemmann, Rolf entsandt durch SPD-Fraktion Federau, Petra entsandt durch ZG AfD Hubert, Rudolf entsandt durch CDU-Fraktion Klein, Ralf entsandt durch CDU-Fraktion Micheilis, Irina entsandt durch Fraktion DIE LINKE Verwaltung Boneß, Brigga Ferchland, Kerstin 1/3 Preßentin, Silke-Maria Rath, Torsten Riebe, Christopher Riemer, Daniel Wollenteit, Hartmut Fraktionsgeschäftsführer Kowalk, Peter Zischke, Thomas Leitung: Arndt Müller Schriftführer: Beate Hesse Festgestellte Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung 6. Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Landeshauptstadt Schwerin und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014 Vorlage: 01461/2018 7. Sonstiges Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung Bemerkungen: Der Ausschussvorsitzende Herr Müller eröffnet die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Der vorgelegten Tagesordnung wird ohne Änderungen zugestimmt. Herr Müller eröffnet damit den nicht öffentlichen Teil der Sitzung. zu 6 Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Landeshauptstadt Schwerin und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014 Vorlage: 01461/2018 2/3 Bemerkungen: Der Ausschuss tritt in den öffentlichen Teil der Sitzung ein. Der Beschlussvorlage wird einstimmig zugestimmt. Beschluss: 1. Die Stadtvertretung beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Landeshauptstadt Schwerin. 2. Die Stadtvertretung erteilt dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2014 Entlastung. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: zu 7 9 0 0 Sonstiges Bemerkungen: Es gibt keine Wortmeldungen. gez. Arndt Müller gez. Beate Hesse Vorsitzende/r Protokollführer/in 3/3