BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Jugendhilfeausschuss Schwerin, 2018-06-28 Bearbeiter/in: Frau Sandner Telefon: e-mail: (0385) 5 45 22 32 msandner@schwerin.de Protokoll über die öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 06.06.2018 Beginn: 17:30 Uhr Ende: 18:55 Uhr Ort: Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum E070 Anwesenheit Vorsitzender Block, Wolfgang durch Fraktion DIE LINKE entsandt 1. Stellvertreter des Vorsitzenden Gajek, Lothar entsandt durch Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 2. Stellvertreter des Vorsitzenden Hubert, Rudolf entsandt durch freie Träger Schriftführerin Sandner, Monika ordentliche Mitglieder Grosch, Peter entsandt durch CDU-Fraktion Hoffmann, Karin entsandt durch freie Träger Jeske, Franziska entsandt durch CDU-Fraktion Kötzsch, Sabine entsandt durch Fraktion Unabhängige Bürger Markmann, Axel W. entsandt durch freie Träger Piechowski, Tim entsandt durch SPD-Fraktion Rakette, Edda entsandt durch SPD-Fraktion 1/5 stellvertretende Mitglieder Dorfmann, Regina durch freie Träger Marquardt, Steffen durch freie Träger Schomann, Nadine durch freie Träger entsandt entsandt entsandt beratende Mitglieder Rothe, Regine Verwaltung Gabriel, Manuela Klinkenberg, Mark Ruhl, Andreas Scherke, Rene Zech, Wiebke Gäste Rosehr, Dirk Leitung: Wolfgang block Schriftführerin: Monika Sandner Festgestellte Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung 2. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 50. Sitzung vom 16.05.2018 (öffentlicher Teil) 3. Mitteilungen der Verwaltung 4. Bedingungsrahmen für die Arbeit mit Kindern und Jugendlichen in der Landeshauptstadt Schwerin Strategieplanung ab 2019 5. Sonstiges 2/5 Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung Bemerkungen: Der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses, Herr Block, eröffnet die Sitzung, begrüßt die Mitglieder des Ausschusses und der Verwaltung. Er stellt fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. Die Tagesordnung wird einstimmig ungeändert beschlossen. zu 2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 50. Sitzung vom 16.05.2018 (öffentlicher Teil) Bemerkungen: Das Protokoll der 49. Sitzung wird mit 4 Stimmenenthaltungen beschlossen. zu 3 Mitteilungen der Verwaltung Bemerkungen: Frau Gabriel informiert, dass zum 01.08.2018 die Tagespflegesätze angehoben werden und dazu eine Vorlage in der Sitzung vom 04.07.2018 eingebracht wird. Herr Hubert hinterfragt den Sachstand zum Heinrich-Heine-Hort, Herr Ruhl informiert, dass eine alternative Lösung für den Hort gefunden wurde. Herr Klinkenberg informiert, dass Herr Ludorf ab 06.06.2018 seine Tätigkeit als Teamleiter im Unterhaltsvorschuss aufgenommen hat, und eine Ausschreibung für den Teamleiter Amtsvormund erfolgt ist. Herr Rosehr erfragt den Bearbeitungssachstand im Unterhaltsvorschuss, Herr Ruhl erläutert, dass auf Grund der Entscheidung durch das Innenministerium, nur 5 Stellen neu einzurichten die Dauer der Bearbeitung lang ist. Ein Antrag weitere 6 Stellen neu zu besetzen ist gestellt. Herr Ruhl informiert, dass Frau Schomann ab 01.07.208 ihre Tätigkeit im Allgemeinen Sozialen Dienst antreten wird und ein Gespräch bezüglich der Psychosozialen Prozessbegleitung mit dem DKSB geplant ist. Des Weiteren gibt Herr Ruhl bekannt, dass Herr Markmann und er an einen Bundeswettbewerb „Integration“ teilgenommen haben und die Landeshauptstadt Schwerin Preisträger ist. Er informiert, dass ein Interessenbekundungsverfahren zum geplanten Kinderund Jugendtreff in der Hegelstraße eingeleitet wurde. 3/5 zu 4 Bedingungsrahmen für die Arbeit mit Kindern und Jugendlichen in der Landeshauptstadt Schwerin Strategieplanung ab 2019 Bemerkungen: Fragen zur Strategieplanung Frau Kötzsch erfragt: 1. Wird auch zukünftig Herr Leitner von der Start gGmbH bei der weiteren Entwicklung des Strategiepapiers mitwirken? Herr Ruhl antwortet, dass Herr Leitner an anderen Fachtagungen teilnehmen wird, z.B. am 01.10.2018 zur Fachtagung Kinderschutz. 2. Inwieweit sind bereits bei der Strategieplanung konkrete Zahlen zu zukünftigen Personalplanung unter Berücksichtigung der Mindeststandards bereits bekannt? Herr Klinkenberg erklärt, dass in der heutigen Sitzung nur die Standards besprochen werden, durch Herrn Ruhl wird ergänzt, dass eine erste Bewertung vorliegt aber eine endgültige Abstimmung noch erfolgen muss. 3. Ist die Schaffung einer zentralen Jugendeinrichtung im Zentrum von Schwerin geplant, wo es uns noch besser gelingen wird, die Jugendlichen dort zu erfassen, wo sie sich auch täglich aufhalten? Herr Ruhl informiert, dass es kein zusätzliches Angebot geben wird und verweist auf die bestehenden Angebote. 4. Angebote an Jugendfreizeitzentren sollen bedarfsgerecht entwickelt werden. Wie sieht es mit der bereits im Vorfeld immer mal wieder diskutierten Selbstverwaltung aus? Sind hier schon eventuelle Aussagen zu erwarten? Herr Klinkenberg erläutert, dass die Kinder- und Jugendlichen immer mit einbezogen werden. Frau Rakette erfragt: 1. Welche Quelle wurde zur Ermittlung der Schülerzahlen ab dem Schuljahr 2018/2019 herangezogen? Wenn ab dem Schuljahre 2018/19 eine andere Quelle verwendet wurde, warum wurde dies so praktiziert? Frau Zech erläutert, dass es sich in der Schulentwicklungsplanung um Prognosen handelt und die Zahlen vom Staatlichen IST-zahlen sind. 2. Mit welchem Hintergrund wurden mit der Prognose ab 2018/2019 die Zahlen Orientierungsstufe und die der Regionalen Schule zusammengeführt, so dass die Zeile für die Schulart "Orientierungsstufe" ab 2018 frei bleibt? Entsprechend dem § 15 Abs. 1 SchulG M-V bilden die Jahrgangsstufen 5 und 6 die schulartunabhängige Orientierungsstufe an den Regionalen Schulen und der integrierten Gesamtschule. In den Prognosen wurde die Orientierungsstufe somit den Regionalen Schulen Werner-von-Siemens, Astrid Lindgren, Erich Weinert sowie dem Regionalschulteil des Sportgymnasiums zugeschrieben. Die Klassenstufen 5 und 6 der Gymnasien wurden in den Gymnasien verortet. Frau Jeske erfragt: 4/5 1. Seite 13, erster Spiegelstrich: Ich persönlich habe meine Bauchschmerzen einmal aus juristischer Sicht von den Missbrauchsfällen im Verein zu sprechen, da eine Person verurteilt wurde und wir bei einem öffentlichen Papier hier keinen gesamten Verein verurteilen sollten. Zum anderen fällt es mir auch aus moralischer Sicht schwer, aus der Tragödie einen bedarfsorientierten "Nutzen" zu ziehen. Dies hatte ich aber auch schon beim Abschlussbericht der AG Evaluation zu Protokoll gegeben. Herr Klinkenberg erklärt, dass es nicht um einen Nutzen geht sondern der Bedarf zur Handlung erkannt wurde. Herr Ruhl schlägt vor, den Text abzuändern „Im Umfeld des Vereins Power for Kids e.V.“. Die Mitglieder des Ausschusses stimmen dem Vorschlag einstimmig zu. 2. Bezüglich der Handlungsziele auf Seite 23/24 würde mich interessieren, welche Konsequenzen eine unzureichende Bearbeitung/Umsetzung haben? Beim aktuellen Strategiepapier 2015-2017 sollte die Überprüfung des baulichen Zustands der offenen Treffs bis Ende 2015 durch das Amt für Jugend, Schule und Sport in Auftrag gegeben werden. Passiert ist bisher wenig und Konsequenzen folgten nicht. Herr Klinkenberg sagt eine regelmäßige Information zu Sachstand durch die Verwaltung zu. Der Bedingungsrahmen wird mit 2 Stimmenthaltungen geändert beschlossen. zu 5 Sonstiges gez. Wolfgang Block gez. Monika Sandner Vorsitzender Protokollführerin 5/5