BRS Schwerin


Stadtverwaltung Schwerin Büro der Stadtvertretung Beschlüsse zur Drucksachennummer 01471/2018 Zurückstellen der Maßnahme „Radschutzstreifen Lübecker Straße„ Beschlüsse: 18.06.2018 Stadtvertretung 035/StV/2018 35. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung Bemerkungen: 1. Anträge, die nicht vom Hauptausschuss vorberaten sind, müssen auf Antrag des Oberbürgermeisters, eines Fünftels aller Mitglieder der Stadtvertretung oder einer Fraktion oder der Antragstellerin oder des Antragstellers dem Hauptausschuss zur Vorberatung zugewiesen werden (§ 8 Abs. 3 Geschäftsordnung der Stadtvertretung). Die Fraktion Unabhängige Bürger beantragt die Überweisung. 2. Im Zuge der Aussprache zieht das Mitglied der Stadtvertretung Herr Manfred Strauß seinen gestellten Antrag auf Überweisung in den Hauptausschuss zurück. 3. Der Stadtpräsident stellt sodann den Antrag zur Abstimmung. Beschluss: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Umsetzung des Beschlusses 00910/2016 bis mindestens zur Inbetriebnahme der Regionalschule in der Weststadt (voraussichtlich Ende 2020) zurückzustellen. Abstimmungsergebnis: bei 22 Dafür-, 15 Gegenstimmen und einer Stimmenthaltung beschlossen 1/2