BRS Schwerin


Stadtverwaltung Schwerin Büro der Stadtvertretung Beschlüsse zur Drucksachennummer 01485/2018 Kompensationsmöglichkeiten für wegfallende BIWAQ Mittel Beschlüsse: 18.06.2018 Stadtvertretung 035/StV/2018 35. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung Beschluss: Die Stadtvertretung nimmt die Entscheidung des zuständigen Bundesministeriums zur Ablehnung des Antrages auf Fortsetzung des Projektes „Langzeitarbeitslosigkeit im Quartier vernetzt senken“ im Rahmen des ESF Bundesprogramms BIWAQ mit Bedauern zur Kenntnis. Vor dem Hintergrund der anhaltend großen Herausforderungen für die Quartiersarbeit in den betreffenden Stadtteilen wird der Oberbürgermeister aufgefordert, der Stadtvertretung zur Septembersitzung Vorschläge zu unterbreiten, wie der Wegfall der Bundesmittel ggf. kompensiert werden kann. Dazu soll er Gespräche mit dem Jobcenter Schwerin und der Landesregierung über alternative Fördermöglichkeiten führen und den für die Beteiligung am Bundesprogramm vorgesehenen, städtischen Eigenanteil für entsprechende Maßnahmen bereitstellen. Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bei einer Gegenstimme und zwei Stimmenthaltungen beschlossen 1/1