BRS Schwerin


69 über ill 2018-06-11/1909 Bearbeiter/ln: Herr Hawel E-Mail: hhawel@schwerin.de ! 01 Herrn Nemitz Antrag Drucksache Nr.: 01477/2018 des Stadtvertreters Karsten Jagau Betreff: 3D Zebrastrelfen Beschlussvorschlag: Der Stadtvertretung beschließt, in Schwerin einen 3D Zebrastreifen zur Verkehrssicherung zu installieren. Aufgrund des vorstehenden Beschlussvorschlags nimmt die Verwaltung hierzu Stellung: 1. Rechtliche Bewertung (u.a. Prüfung der Zulässigkeit; ggf. Abweichung von bisherigen Beschlüssen der Stadtvertretung) Aufgabenbereich: Übertragener erkungskrels Jede Zulässigkeit einer Markierung oder Beschilderung muss sich aus der StVO und den einschlägigen Richtlinien herleiten lassen. Weder die StVONwV-StVO noch die Richtlinien für die Markierung von Straßen (RMS) sieht eine SD-Markierung vor. Eine 3D-Markierung ist somit unzulässig. Eine Ausnehmeregelung seitens der obersten Straßenverkehrsbehörde in M-V ist nicht zu erwarten. Das Aufbringung einer 3D-Markierung ist zudem gefährlich. da sie ein tatsächliches Hindernis suggeriert und so zu unvorhersehbaren Bremsvorgängen und möglichen Auffahrunfällen führen wird. Die 3D-Markierung im südthüringischen Schmalkalden wurde nach Aufforderung des dortigen Landesvswvaltungsamtes mittlerweile wieder entfernt (vgl. Berichterstattung MDR vom 17. Mai 2018). 2. Prüfung der finanziellen Auswirkungen Art der Aufgabe: Kostendeckun sv r hl ents rechend 31 2 S.2KV:Nichterforderlich. Einschätzung zu voraussichtlich entstehenden Kosten (Sachkosten, Personalkosten): 3. Empfehlung zum weiteren Verfahren Ablehnung €x0caliii. Dr. Rico Badenschier