BRS Schwerin


69 über ||| 2018-06-11/2068 Bearbeiter/in: Herr Bäcker E—Mail: gboecker@schwerin.de i 01 Herrn Nemitz Antrag Drucksache Nr.: 01476I2018 des Stadtvertreters Karsten Jagau Betreff: Verkehrskonzept der historischen Altstadt (Schutzzone) Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird gebeten zu prüfen, wie sich eine Verkehrsreduzierung in der Altstadt auswirken würde, wenn in dem Stadtgebiet ausschließlich Anlieger, Nahverkehr, Lieferverkehr und Rettungsfahrzeuge zugelassen werden würden. Aufgrund des vorstehenden Beschiussvorschlags nimmt die Vemaltung hierzu Stellung: 1. Rechtliche Bewertung (u.a. Prüfung der Zulässigkeit; ggf. Abweichung von bisherigen Beschlüssen der Stadtvertretung) Aufgabenbereich: Eigener erkungskreis Der Antrag ist rechtlich zulässig. 2. Prüfung der finanziellen Auswirkungen Art ger Aufgabe: Freiwillige Aufgabe (neu) Kostendeckun svorschla en rechend 31 2 S. 2 KV: Im Antrag nicht enthalten. Einschätzung zu voraussichtlich entstehenden Kosten (Sachkosten, Personalkosten): Um die gewünschte Prüfung fundiert durchführen zu können. ist die Beauftragung einer entsprechenden Konzeption notwendig. Hierfür ist mit Kosten in Höhe von ca. 65T€ rechnen. 3. Empfehlung zum weiteren Verfahren Ablehnung s.%—= Bernd Nottebaum