BRS Schwerin


III 2018—06-11/2406 Bearbeiter/in: Herr Könn / E—Mail: tkoenn@schwerin.de / //"- (> ‚/ / I 01 Herrn Nemitz Prüfantrag Drucksache Nr.: 0147412018 des Stadtvertreters Karsten Jagen Betreff: Prüfantrag | Fördermögllchkelten Bebauungslücken Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermelster wird beauftragt zu prüfen, ob die Bebauung der Bebauungslücken in Straßenzügen der Altstadt, Feldstadt, Paulstadt und Lewenberg für Fördermittel des Landes, Bundes und/oder europäische Fördermittel in Frage kommen. Es soll zudem geprüft werden. ob kommunale Wohnungsgesellschaften derartige Fördermöglichkeiten in Anspruch nehmen können. Aufgrund des vorstehenden Beschlussvorschlags nimmt die Verwaltung hierzu Stellung: 1. Rechtliche Bewertung (u.a. Prüfung der Zulässigkeit; ggf. Abweichung von bisherigen Beschlüssen der Stadtvertretung) Aufgabenbereich: Eigener Wirkungskreis Der Antrag ist rechtlich zulässig. 2. Prüfung der finanziellen Auswirkungen Art der Aufgabe: Kostendeckungsvorschlag entsgrechend 5 31 (2) S. 2 KV: - Einschätzung zu voraussichtlich entstehenden Kosten (Sachkosten, Personalkosten): 3. Empfehlung zum weiteren Verfahren Ablehnung Die Fördermöglichkeiten sind bereits geprüft und werden auch genutzt. Eine weitere Prüfung wird kein anderes Ergebnis bringen und ist daher nicht zu empfehlen. “QM Bernd Nottebaum