BRS Schwerin


69 über Ill 2018—06-11/1909 Bearbeiter/in: Herr Hawel E-Mail: hhawel@schwerin.de | 01 Herrn Nemitz Antrag Drucksache Nr.: 01472/2018 des Stadtvertreters Karsten Jagau Betreff: Autofreier Sonntag Beschlussvorschlag: Am 12.10.2010 wurde durch die Stadtvertretung (D800606/2010) beschlossen regelmäßig autofreie Sonntage umzusetzen. Der Antrag soll den Beschluss erneuern. Aufgrund des vorstehenden Beschlussvorschlags nimmt die Venrvaltung hierzu Stellung: 1. Rechtliche Bewertung (u.a. Prüfung der Zulässigkeit; ggf. Abweichung von bisherigen Beschlüssen der Stadtvertretung) Aufgabenbereich: Eigener Wirkungskrels Mit dem europaischen autofreien Aktionstag idR. am 22.September‚ soll ein Beitrag zur Förderung einer stadtverträgllchen Mobilität geleistet und das Umweltbewußtsein gestärkt werden. Zur Vorbereitung und Durchführung eines solchen Aktionstages bedarf es jeweils eines Antragstellers (kann auch die Stadt selbst sein). Art und Umfang der geplanten Aktionen der Veranstaltung selbst sind Voraussetzung den Verkehr entsprechend beschränken oder unterbinden zu können. Unter der DS 00606/2010 wurde der Oberbürgermeister beauftragt den "autofreien Sonntag" als regelmäßig wiederkehrende Veranstaltung durchzuführen. In den Jahren 2010 (durch lokale Agenda) und 2011 (durch den Fachdienst Umwelt) wurden dann unter dem Motto "Autofrei und Spaß dabei" jeweils entsprechende autofreie Aktionstage organisiert und durchgeführt. Hierzu wurde die Werderstraße zwischen Amtstraße und Großer Moor gesperrt. Unter der DS 00970/2011 beschloss die StV schließlich die Durchführung des autofreien Sonntags in Schwerin als 2-jährliche stadtelgende Veranstaltung. Weitere Aktionstage wurden seitdem nicht mehr durchgeführt, da die Vorbereitung und Durchführung einer solchen Veranstaltung sowohl personell als auch finanziell nicht mehr abgesichert werden konnte. Es fanden sich zudem auch nicht genügend Vereine oder Verbände. um hier ein thematisch ansprechendes Event organisieren zu können. 2. Prüfung der finanziellen Auswirkungen Art der Aufgabe: Kostendeckun svorschla ents rechend 31 2 S.2KV: Nicht erforderlich. Einschätzung zu voraussichtlich entstehenden Kosten (Sachkosten, Personalkosten): Organisationskosten ca. 4.000 € Beschilderungskosten (kleinere Straßensperrung) ca. 3.000 € Bindung eigenen Personals 3. Empfehlung zum weiteren Verfahren Ablehnun &s Bernd Nottebaum