BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Datum: 2018-06-11 Dezernat: Bearbeiter/in: Telefon: Informationsvorlage Drucksache Nr. I / Büro der Stadtvertretung Frau Timper 545 - 1028 öffentlich 01243/2017/PE Beratung und Beschlussfassung Stadtvertretung Betreff Prüfantrag | Schaffung eines Stadtteilzentrums in Friedrichsthal Beschlussvorschlag Die Stadtvertretung nimmt das Prüfergebnis zur Kenntnis. Begründung Die Stadtvertretung hat in der 30. Sitzung am 20.11.2017 unter TOP 39.2 zu Drucksache 01243/2017 folgendes beschlossen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, bis wann und unter welchen Voraussetzungen die Festlegungen des Bebauungsplanes von Seiten der Stadt Schwerin erfüllt werden, ein zu „kulturellen Zwecken dienendes Gebäude“ im Bereich Lützower Ring zu errichten. Die Prüfung soll im Sinne der Bewohner des Stadtteils Friedrichsthal die Schaffung eines Stadtteilzentrums beinhalten. Der Stadtvertretung ist spätestens zum 23.04.2018 zu berichten. Hierzu wird mitgeteilt: Der Verkauf des Flurstückes Schwerin Friedrichsthal, Flur 3, Flurstück 434 ist in Vorbereitung. Am 07.12.2017 fand ein Gespräch mit Herrn Helmut Harms als Investor statt. Die Helmut Harms Beteiligungsgesellschaft in 28844 Weyhe beabsichtigt, die Mischgebietsfläche mit einer Pflegeeinrichtung zu bebauen. Hierbei sollen auf Wunsch der Landeshauptstadt Schwerin auch Räumlichkeiten geschaffen werden, die für öffentliche Zwecke und den Ortsbeirat mitgenutzt werden können. Im Gespräch am 07.12.2017 hat sich Herr Harms 1/2 bereit erklärt, dieses Anliegen in seinem Vorhaben umzusetzen. Inzwischen wurde eine Bauvoranfrage positiv beschieden. Dementsprechend werden die Verkaufsverhandlungen weitergeführt. über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen im Haushaltsjahr Mehraufwendungen / Mehrauszahlungen im Produkt: --- Die Deckung erfolgt durch Mehrerträge / Mehreinzahlungen bzw. Minderaufwendungen / Minderausgaben im Produkt: --- Die Entscheidung berührt das Haushaltssicherungskonzept: ja Darstellung der Auswirkungen: nein Anlagen: keine gez. Dr. Rico Badenschier Oberbürgermeister 2/2