BRS Schwerin


Ill 2018—06-08/2406 /, Bearbeiter/in: Herr Könn E-Mail: tkoenn@schwerin.de /{/l. (‚_ / ' i 01 Herrn Nemitz Prüfantrag Drucksache Nr.: 0148112018 der Fraktion DIE LINKE Betreff: Prüfantrag | Bieneneterben bekämpfen - Ausweisung alternativer Flächen für Bienen des Vereins „New Social Way" prüfen Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung möge beschließen: Der Oberbürgermelster wird aufgefordert zu prüfen. ob und ggf. wo dem Verein New Social Way alternative Flächen für die Aufstellung von Bienen angeboten werden können. Aufgrund des vorstehenden Beschlussvorschlags nimmt die Verwaltung hierzu Stellung: 1. Rechtliche Bewertung (u.a. Prüfung der Zulässigkeit; ggf. Abweichung von bisherigen Beschlüssen der Stadtvertretung) Aufgabenbereich: Eigener Wirkungskreis Der Antrag ist rechtlich zulässig. 2. Prüfung der finanziellen Auswirkungen Art der Aufgabe: Freiwillige Aufgabe (neu) Kostendeckun svorschla ents rechend 31 2 S. 2 KV: lm Antrag nicht enthalten. Einschätzung zu voraussichtlich entstehenden Kosten (Sachkosten, Personalkosten): 3. Empfehlung zum weiteren Verfahren Zustimmung MW Bernd Nottebaum