BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Datum: 2018-06-12 Dezernat: Bearbeiter/in: Telefon: Informationsvorlage Drucksache Nr. II / Jugend, Soziales und Kultur Ruhl, Andreas (0385) 5 45 21 03 öffentlich 01496/2018 Beratung und Beschlussfassung Dezernentenberatung Hauptausschuss Ausschuss für Bildung, Sport und Soziales Jugendhilfeausschuss Ortsbeirat Mueßer Holz Hauptausschuss Stadtvertretung Betreff Handlungskonzept Mueßer Holz Beschlussvorschlag Die Stadtvertretung nimmt das als Anlage beigefügte Konzept zur Kenntnis. Begründung 1. Sachverhalt / Problem Die Stadtvertretung 2017 hat beschlossen, dass Konzepte für Integrations- und Sozialarbeit in den Ortsteilen Mueßer Holz, Neu Zippendorf, Großer Dreesch und Krebsförden auszuarbeiten sind (vgl. Antrag Drs-Nr. 01071 / 2017; geändert beschlossen am 17.07.2017). Aufgrund der Komplexität des Auftrages hat die Verwaltung in einem ersten Schritt ein Basis-Integrationskonzept erstellt und der Stadtvertretung zur Kenntnis gegeben. Dazu läuft zurzeit ein Beteiligungsprozess. Da die Rahmenbedingungen in den verschiedenen Schweriner Ortsteilen sehr verschieden sind, hat die Verwaltung sich in einem zweiten Schritt dem Ortsteil zugewendet, in dem aus diversen Gründen die größten sozialen Herausforderungen bestehen, dem Mueßer Holz. Einzelkonzepte für weitere Stadtteile sollen folgen. Das als Anlage beigefügte Handlungskonzept Mueßer Holz fasst bereits bestehende Ideen und Vorhaben zusammen. Diese sollen nun ausgearbeitet und umgesetzt werden. Dazu zählen auch Maßnahmen, die bereits von der Stadtvertretung beschlossen wurden (Kinderund Jugendtreff, pädagogische Betreuung am Tafelrand u. a.). 1/3 In einer Fülle von Gesprächen mit Vereinen, Institutionen und Bürgerinnen und Bürgern und vor allem ehrenamtlichen Kräften sind darüber hinaus weitere Ideen entstanden, die im Handlungskonzept umrissen werden. Die neuen Maßnahmen sind teilweise kostenintensiv. Dazu sollen in den kommenden Monaten – abhängig von den Wertgrenzen – gegebenenfalls Einzelvorlagen erstellt und in den Gremienlauf gebracht werden. In Einzelfällen wurden bereits Fördermittelanfragen gestellt, um die Realisierbarkeit zu prüfen und um ggf. die Belastung für den städtischen Haushalt zu minimieren. Das Konzept soll in den kommenden Monaten mit den Akteuren vor Ort weiter untersetzt werden. 2. Notwendigkeit Umsetzung des Beschlusses der Stadtvertretung (Drs-Nr. 01071/2017) 3. Alternativen Vorlage eines neuen oder eines modifizierten Konzeptes 4. Auswirkungen auf die Lebensverhältnisse von Familien Das Handlungskonzept soll dazu beitragen, die Lebensverhältnisse der Menschen im Mueßer Holz zu verbessern. 5. Wirtschafts- / Arbeitsmarktrelevanz keine 6. Darstellung der finanziellen Auswirkungen auf das Jahresergebnis / die Liquidität Der vorgeschlagene Beschluss ist haushaltsrelevant ja (bitte Unterabschnitt a) bis f) ausfüllen) nein a) Handelt es sich um eine kommunale Pflichtaufgabe: ja/nein b) Ist der Beschlussgegenstand aus anderen Gründen von übergeordnetem Stadtinteresse und rechtfertigt zusätzliche Ausgaben: c) Welche Deckung durch Einsparung in anderen Haushaltsbereichen / Produkten wird angeboten: d) Bei investiven Maßnahmen bzw. Vergabe von Leistungen (z. B. Mieten): Nachweis der Unabweisbarkeit – zum Beispiel technische Gutachten mit baulichen Alternativmaßnahmen sowie Vorlage von Kaufangeboten bei geplanter Aufgabe von als Aktiva geführten Gebäuden und Anlagen: 2/3 Betrachtung auch künftiger Nutzungen bei veränderten Bedarfssituationen (Schulneubauten) sowie Vorlage der Bedarfsberechnungen: Welche Beiträge leistet der Beschlussgegenstand für das Vermögen der Stadt (Wirtschaftlichkeitsbetrachtung im Sinne des § 9 GemHVO-Doppik): Grundsätzliche Darstellung von alternativen Angeboten und Ausschreibungsergebnissen: e) Welche Beiträge leistet der Beschlussgegenstand für die Sanierung des aktuellen Haushaltes (inklusive konkreter Nachweis ergebnis- oder liquiditätsverbessernder Maßnahmen und Beiträge für Senkung von Kosten, z. B. Betriebskosten mit Berechnungen sowie entsprechende Alternativbetrachtungen): f) Welche Beiträge leistet der Beschlussgegenstand für die Sanierung künftiger Haushalte (siehe Klammerbezug Punkt e): über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen im Haushaltsjahr Mehraufwendungen / Mehrauszahlungen im Produkt: --Die Deckung erfolgt durch Mehrerträge / Mehreinzahlungen bzw. Minderaufwendungen / Minderausgaben im Produkt: --Die Entscheidung berührt das Haushaltssicherungskonzept: ja Darstellung der Auswirkungen: nein Anlagen: Handlungskonzept Mueßer Holz gez. Dr. Rico Badenschier Oberbürgermeister 3/3