BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Ausschuss für Bildung, Sport und Soziales Schwerin, 2018-05-18 Bearbeiter/in: Frau Wulff Telefon: e-mail: (0385) 5 45 10 31 cwulff@schwerin.d e Protokoll über die 43. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Sport und Soziales am 17.05.2018 Beginn: 18:00 Uhr Ende: 19:12 Uhr Ort: Stadthaus, Am Packhof 2-6, Multifunktionsraum E070 Anwesenheit Vorsitzender Hoppe, Eberhard entsandt durch SPD-Fraktion 1. Stellvertreter des Vorsitzenden Riedel, Georg-Christian entsandt durch CDU-Fraktion 2. Stellvertreter des Vorsitzenden Jähnig, Claus Jürgen entsandt durch Fraktion Unabhängige Bürger ordentliche Mitglieder Brill, Peter entsandt durch Fraktion DIE LINKE Federau, Petra entsandt durch ZG AfD Gajek, Lothar entsandt durch Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Grosch, Peter entsandt durch CDU-Fraktion Meslien, Daniel entsandt durch SPD-Fraktion Müller, Karin entsandt durch Fraktion DIE LINKE beratende Mitglieder Fittje, Cornelia entsandt durch Behindertenbeirat Heinrich, Walter entsandt durch Seniorenbeirat 1/8 Verwaltung Diessner, Barbara Gabriel, Manuela Ruhl, Andreas Schikora, Tim, Dr. Wollenteit, Hartmut Leitung: Eberhard Hoppe Schriftführerin: Christin Wulff Festgestellte Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung 2. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 42. Sitzung vom 12.04.2018 (öffentlicher Teil) 3. Mitteilungen der Verwaltung 4. Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich) 4.1. Schulname für die neue Grundschule Speicherstraße / Lagerstraße Vorlage: 01394/2018 5. Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich) 5.1. Familienjahreskarte für den Zoo Vorlage: 01372/2018 5.2. Zusätzlicher Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Platz Vorlage: 01385/2018 5.3. Schwerin beteiligt sich am Landesprogramm Bürgerarbeit Vorlage: 01410/2018 2/8 6. Sonstiges Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung Bemerkungen: Der Ausschussvorsitzende, Herr Eberhard Hoppe, eröffnet die 43. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Sport und Soziales und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses, die Vertreter und Vertreterinnen der Verwaltung sowie die anwesenden Gäste. Herr Hoppe stellt die form- und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Der Tagesordnungspunkt 5.3 Schwerin beteiligt sich am Landesprogramm Bürgerarbeit wird nach dem Tagesordnungspunkt 3 behandelt. Weiterhin einigen sich die Ausschussmitglieder darauf die nächste Sitzung des Ausschusses auf den 21.06.2018, 18.00 Uhr zu verlegen. Beschluss: Der Ausschuss für Bildung, Sport und Soziales bestätigt die geänderte Tagesordnung einstimmig. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: zu 2 9 0 0 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 42. Sitzung vom 12.04.2018 (öffentlicher Teil) Beschluss: Der Ausschuss für Bildung, Sport und Soziales bestätigt die Sitzungsniederschrift der 42. Sitzung vom 12.04.2018 einstimmig. 3/8 Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: zu 3 9 0 0 Mitteilungen der Verwaltung Bemerkungen: Frau Gabriel, Leiterin Fachdienst Bildung und Sport, berichtet über das Einschulungsverfahren für das kommende Schuljahr. Aufgrund der Verzögerung im Bau des Heinrich-Heine-Hortes, werden die Schüler der Schule weiterhin in der Grundschule Schweriner Nordlichter beschult. Bis zum Rückzug in die Heinrich-Heine-Schule werden 17 Klassen in der Grundschule Schweriner Nordlichter untergebracht. zu 4 Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich) zu 4.1 Schulname für die neue Grundschule Speicherstraße / Lagerstraße Vorlage: 01394/2018 Beschluss: Der Ausschuss für Bildung, Sport und Soziales empfiehlt dem Hauptausschuss folgendes zu beschließen: Die Stadtvertretung beschließt, der neuen Grundschule in der Speicherstraße 2 den Namen „Grundschule Schweriner Nordlichter“ zu geben. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: 9 0 0 zu 5 Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich) zu 5.1 Familienjahreskarte für den Zoo Vorlage: 01372/2018 Bemerkungen: Herr Dr. Schikora, Zoodirektor der Zoo gGmbH, erläutert den Anwesenden nochmal die Notwendigkeit der Anpassung der Entgeltordnung und berichtet über einen positiven Anstieg der Erlöse im ersten Quartal. 4/8 Der Vertreter des Seniorenbeirates, Herr Heinrich, weist auf die fehlende Rabattierung für Senioren hin. Weiterhin vertritt er die Meinung, dass eine Familienkarte nur für sozialschwache Familien angeboten werden sollte. Herr Meslien erfragt die Sachstände zum Bau der Löwenanlage und der Umsetzung des Wirtschaftshofes. Herr Dr. Schikora informiert, dass die Bauanträge für die Löwenanlage demnächst eingereicht werden. Aufgrund eines verlängerten Vergabeverfahrens kam es zu Verzögerungen. Geplant ist es im nächsten Jahr mit der Bauphase zu beginnen und das Löwengehege im Frühjahr 2020 fertigzustellen. Die Umsetzung des Wirtschaftshofes ist derzeit in der Planung. Das Vergabeverfahren ist noch für dieses Jahr geplant. Nach kurzer Diskussion einigen sich die Ausschussmitglieder den Ersetzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit einem Zusatz zu übernehmen. Der Vorsitzende stellt den folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, 1. die Auswirkungen der geänderten Gebührenordnung des Zoos nach Ablauf des Geschäftsjahres 2018 zu evaluieren. Die Erstellung sollte bis Ende des 2. Quartals 2019 abgeschlossen sein. 2. familienfreundliche Aktionsräume (z.B. vor Weihnachten und vor Ostern) auch weiterhin einzurichten, um die Möglichkeit zu schaffen, vergünstigte Jahreskarten zu erwerben. 3. weitere finanzielle Entlastungsmöglichkeiten z.B. durch Ratenzahlungen für Jahreskarten (wie beispielsweise im Theater praktiziert) zu prüfen. Beschluss: Der Ausschuss für Bildung, Sport und Soziales empfiehlt der Stadtvertretung folgendes zu beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, 4. die Auswirkungen der geänderten Gebührenordnung des Zoos nach Ablauf des Geschäftsjahres 2018 zu evaluieren. Die Erstellung sollte bis Ende des 2. Quartals 2019 abgeschlossen sein. 5. familienfreundliche Aktionsräume (z.B. vor Weihnachten und vor Ostern) auch weiterhin einzurichten, um die Möglichkeit zu schaffen, vergünstigte Jahreskarten zu erwerben. 6. weitere finanzielle Entlastungsmöglichkeiten z.B. durch Ratenzahlungen für Jahreskarten (wie beispielsweise im Theater praktiziert) zu prüfen. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: 6 0 3 5/8 zu 5.2 Zusätzlicher Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Platz Vorlage: 01385/2018 Bemerkungen: Nach einer kurzen Diskussion einigen sich die Ausschussmitglieder auf die Übernahme des Beschlusses aus dem Ausschuss für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice. Frau Federau stimmt der Übernahme des Beschlusses zu. Der Vorsitzende lässt den folgenden Beschlussvorschlag abstimmen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwiefern für die zukünftigen Adventswochenenden das Betreiben eines zusätzlichen kleinen Weihnachtsmarktes ab 2018 auf dem Berliner Platz unterstützt werden kann. Dabei soll die Zusammenarbeit mit dem städtischen Marktleiter sowie dem Stadtteilmanagement „Soziale Stadt“ geprüft werden. Weiterhin ist zu prüfen, wie regionale Händler und Schausteller mit moderaten Preisen und Standgebühren gewonnen werden können. Beschluss: Der Ausschuss für Bildung, Sport und Soziales empfiehlt der Stadtvertretung folgendes zu beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwiefern für die zukünftigen Adventswochenenden das Betreiben eines zusätzlichen kleinen Weihnachtsmarktes ab 2018 auf dem Berliner Platz unterstützt werden kann. Dabei soll die Zusammenarbeit mit dem städtischen Marktleiter sowie dem Stadtteilmanagement „Soziale Stadt“ geprüft werden. Weiterhin ist zu prüfen, wie regionale Händler und Schausteller mit moderaten Preisen und Standgebühren gewonnen werden können. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: zu 5.3 9 0 0 Schwerin beteiligt sich am Landesprogramm Bürgerarbeit Vorlage: 01410/2018 Bemerkungen: Nach Erläuterung des Antrages durch Herrn Brill und der Stellungnahme der Verwaltung durch Herrn Wollenteit einigt sich der Ausschuss darauf den Beschlussvorschlag des Ausschusses für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice zu übernehmen. Der Vorsitzende lässt sodann folgenden Beschlussvorschlag abstimmen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert zu prüfen, inwieweit: 6/8 - - - die Voraussetzungen für die Beteiligung der Landeshauptstadt Schwerin am Landesprogramm Bürgerarbeit geschaffen werden können. Dazu soll er im Zusammenwirken mit der Stadtverwaltung und den kommunalen Gesellschaften Vorschläge für sinnvolle Stellenbesetzungen unterbreiten. auch in Schwerin über Jahre etablierte, soziale Hilfestrukturen, wie Tafeln, Kleiderkammern oder Möbelbörsen infolge der Mittelkürzungen für das Jobcenter und dem daraus resultierenden Rückgang, insbesondere von Arbeitsgelegenheiten, gefährdet sind und ob das Programm Bürgerarbeit, ggf. mit finanzieller Beteiligung der Landeshauptstadt Schwerin, hier unterstützend zum Einsatz kommen kann, Sollte das Landesprogramm Bürgerarbeit nicht genutzt werden können, andere Fördermöglichkeiten zu prüfen und zum Einsatz zu bringen. Beschluss: Der Ausschuss für Bildung, Sport und Soziales empfiehlt der Stadtvertretung folgendes zu beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert zu prüfen, inwieweit: - - - die Voraussetzungen für die Beteiligung der Landeshauptstadt Schwerin am Landesprogramm Bürgerarbeit geschaffen werden können. Dazu soll er im Zusammenwirken mit der Stadtverwaltung und den kommunalen Gesellschaften Vorschläge für sinnvolle Stellenbesetzungen unterbreiten. auch in Schwerin über Jahre etablierte, soziale Hilfestrukturen, wie Tafeln, Kleiderkammern oder Möbelbörsen infolge der Mittelkürzungen für das Jobcenter und dem daraus resultierenden Rückgang, insbesondere von Arbeitsgelegenheiten, gefährdet sind und ob das Programm Bürgerarbeit, ggf. mit finanzieller Beteiligung der Landeshauptstadt Schwerin, hier unterstützend zum Einsatz kommen kann, Sollte das Landesprogramm Bürgerarbeit nicht genutzt werden können, andere Fördermöglichkeiten zu prüfen und zum Einsatz zu bringen. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: zu 6 9 0 0 Sonstiges Bemerkungen: Bezüglich des Monatsberichtes des ZGM April 2018 erfragt Herr Meslien den Sachstand zum Hort in der Friedensstraße 4 und der Sanierung der Förderschule am Fernsehturm. Frau Gabriel erläutert zum Hort, dass das gemeinsame Gespräch wie im Bericht erwähnt stattgefunden hat und der Übergabetermin voraussichtlich gehalten werden kann. Aufgrund Inklusionsstrategie des Landes M-V ist bezüglich der Schule am Fernsehturm eine Fortschreibung der SEP 7/8 notwendig. Diese ist gerade in der Erstellung. Herr Meslien bittet darum in dem Bericht des ZGM auch die Kindertagesstätten mit aufzunehmen. Auf Nachfrage berichtet Frau Gabriel weiterhin über den Sachstand der Beruflichen Schule für Gesundheit. Es ist eine Zusammenführung der drei Standorte geplant. Um kurzfristig der beengten Raumsituation im Standort Arsenalstraße entgegenzuwirken, wird derzeit bereits über einen Alternativstandort verhandelt. Herr Ruhl berichtet über die bearbeitete KDU-Richtlinie sowie die Arbeit des zuständigen Gremiums. Abschließend macht Herr Riedel auf eine Problemsituation in Form von Mobbing in einer Schweriner Schule aufmerksam. Die Verwaltung informiert, dass nur sehr wenige bekannte Fälle an die Stadt herangetragen wurden. Eine Lösung wird gesucht. gez. Eberhard Hoppe gez. Christin Wulff Vorsitzender Protokollführerin 8/8