BRS Schwerin


|| 2018-04-16/2103 / @} Bearbeiterfin: Herr Peske E-Mail: mpeske@schwerin.de l 01 Herrn Nemitz Antrag Drucksache Nr.: 0140912018 der CDU-Fraktion Betreff: Prüfantrag | Gestaltung von zukunftsweisenden Schulhöfen Beschlussvorschlag: Der Oberbür|ermeister wird aufgefordert zu prüfen, mit welchen Schulhöfen und unter welchen Bedingungen sich die Landeshauptstadt Schwerin beim Programm „deinSchulhof“ bzw. beim zugehörigen Wettbewerb der Stiftung „Lebendige Stadt" beteiligen kann. Darüber hinaus ist zu prüfen, welche der auf dem Portal www.deinschulhof.de freiverfügbaren Tipps und Anregungen bei künftigen Neu- oder Um|estaltungen von Schulhöfen, öffentlichen Plätzen etc. Berücksichtigung finden können. Aufgrund des vorstehenden Beschlussvorschlags nimmt die Verwaltung hierzu Stellung: 1. Rechtliche Bewertung (u.a. Prüfung der Zulässigkeit; ggf. Abweichung von bisherigen Beschlüssen der Stadtvertretung) Aufgabenbereich: Eigener Wirkungskreis Der Antrag ist zulässig. 2. Prüfung der finanziellen Auswirkungen Art der Aufgabe: Freiwillige Aufgabe (neu) Kostendeckungsvorschlag entsprechencß 31 (2) S. 2 KV: lm Antrag nicht enthalten. Einschätzung zu voraussichtlich entstehenden Kosten (Sachkosten, Personalkosten): Im Rahmen der Prüfung entstehen Personalkosten 3. Empfehlung zum weiteren Verfahren Es wird empfohlen: Es wird der Stadtvertretung empfohlen den Antrag abzulehnen. Nach Rücksprache mit einer Mitarbeiterin des Projektteams „deinSchuihof" der deutschen Umwelthilfe e.V. war der Einsendeschluss für Projektanträge der 30.11.2015. Diese Fördermittel wurden einmalig ausgekehrt. Fiir den aktuellen Förderzeitraum gibt es keine Mittel für die Neu- und Umgestaltung von Schulhöfen. Bezüglich der Tipps und Anregungen auf dem Portal www.deinschulhof.de können diese bei zukünftigen Bauvorhaben mit diskutiert werden. Andreas Ruhl ' '