BRS Schwerin


| 2018—04—16/2100 Bearbeiter/in: Herr Ruhl ( /6 , . E—Mail: aruhl@schwerin.de l 01 Herrn Nemitz Antrag Drucksache Nr.: 01417/2018 der Fraktion Unabhängige Bürger Betreff: Sport- und Kongresshalle Schwerin Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit den derzeitigen Betreibern der Sport- und Kongresshalie (SKH) zeitnah Lösungen zu finden, 1. wie die für Schwerin und die Region bedeutsame Lokation für Veranstaltungen und deren Organisatoren attraktiver gemacht werden kann (vgl. Modernisierung Stadthalle Rostock) und 2. wie die Kosten - insbesondere die für Energie und Wärme - reduziert werden können, um bestehende Mieter (z.B. Sportverein Mecklenburger Stiere) nicht finanziell weiter zu belasten und neue Mieter! Veranstalter auch über günstigere Konditionen als gegenwärtig zu akquirieren. Der Oberbürgermeister wird in Umsetzung der Nummer 2 gebeten, hierzu u.a. mit dem Land Kontakt aufnehmen, ob 2.8. über Förderprogramme des Energieministeriums M-V eine energetische Sanierung der SKH realisierbar ist. Aufgrund des vorstehenden Beschlussvorschlags nimmt die Verwaltung hierzu Stellung: 1. Rechtliche Bewertung (u.a. Prüfung der Zulässigkeit; ggf. Abweichung von bisherigen Beschlüssen der Stadtvertretung) Aufgabenbereich: Eigener Wirkungskreis Der Antrag ist zulässig. 2. Prüfung der finanziellen Auswirkungen Art der Aufgabe: Freiwillige Aufgabe (neu) Kostendeckungsvorschlag entsgrechend 5 31 (2) S. 2 KV: Im Antrag nicht enthalten. Einschätzung zu voraussichtlich entstehenden Kosten (Sachkosten, Personalkosten): Es können zum derzeitigen Zeitpunkt keine Kostenschätzungen abgegeben werden 3. Empfehlung zum weiteren Verfahren Umwandlung in einen Prüfantrag Seitens der Verwaltung wird das Anliegen als nachvollziehbar eingeschätzt. Allerdings hat die Verwaltung keinen Einfluss auf die Programmgestaltung des Bertreibers. Finanzielle Zuschüsse für die Modernisierung der Hallen dürften aufgrund der Freiwilligkeit entsprechender Auszahlungen der Haushaltslage der Stadt bzw. der Genehmigungsfähigkeit widersprechen. Gleichwohl ist die Fachverwaltung mit dem Betreiber bereits in Gesprächen zu nötigen Modernisierungsnotvvendigkeiten. Das betrifft auch die Möglichkeit der Akquirierung von Fördermitteln zur energetischen Sanierung. Auch hier hat die Verwaltung allerdings keine Entscheidungsbefugnis. Insofern wird der Stadtvertretung empfohlen. den Antrag in einen Prüfantrag umzuwandeln. % Andreas Ruhl