BRS Schwerin


Ortsbeirat Neumühle/Sacktannen Protokoll der Sitzung vom 22. März 2018 Beginn: 18.00 Uhr Ende: 20.00 Uhr Ort: Gemeindebüro Am Wasserturm 27 Anwesenheit Mitglieder Claus Jürgen Jähnig Olaf Karger Walter Heinrich Udo Pohl Stellvertretende Mitglieder Hans-Joachim Scheffler Dietrich Koch Dieter Hartung Gäste Leitung: 4 siehe Anwesenheitsliste Claus Jürgen Jähnig Schriftführung: Hans-Joachim Scheffler Festgestellte Tagesordnung 1. Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung Bürger 2. Protokollbestätigung der Sitzung vom 20. Februar 2018 3. Vorlagen aus der Stadtvertretung 01296/2017 Fortschreibung Straßenunterhaltungskonzept der Landeshauptstadt Schwerin / abschließende Beratung 01344/2018 Integrationskonzept der Landeshauptstadt Schwerin 4. Abstimmung von Terminen z.B. Frühjahrsputz 5. Informationen zu Aktivitäten, Posteingang und Sprechstunden / sonstiges Beschlussprotokoll und Bemerkungen zu 1. Einstimmige Festsetzung der Tagesordnung ( 5 / 0 / 0 ) zu 2. Einstimmige Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 20.2.2018 ( 5 / 0 / 0 ) zu 3. 01296/2017 Straßenunterhaltungskonzept Der Ortsbeirat nimmt die Fortschreibung des Straßenunterhaltungskonzepts zur Kenntnis. Die Klassifizierung von einzelnen Straßen mit „GA“ ( grundhafter Ausbau ) wird nicht als Beschlusslage sondern lediglich als Einschätzung zur Kenntnis genommen. Anfrage an die Fachverwaltung : Für 2020 gibt es für Sacktannen einen Planungsansatz von 793.020.- €, welche konkreten Maßnahmen sollen durchgeführt werden ? 01261/2017 Integrationskonzept der Landeshauptstadt Schwerin Der Ortsbeirat stimmt der Vorlage in der Änderungsfassung des Ausschusses für Bildung, Sport und Soziales zu. ( 5 / 0 / 0 ) zu 4. Die Mitglieder des Ortsbeirats beteiligen sich am 14.4. am Frühjahrsputz. Schwerpunkte sind das Gelände des Ortsbeirats, die Neumühler Straße und das Schulgelände. zu 5. Der Vorsitzende informierte über Aktivitäten und Posteingang. In Absprache mit den Sprechern der Anwohnerinitiative findet in der nächsten Sitzung eine Auswertung der sowie Beratung zur Anwohnerversammlung vom 28.2.2018 statt. Die nächste öffentliche Sitzung findet am 17.4.2018 um 18.00 Uhr statt. Claus Jürgen Jähnig Vorsitzender Hans-Joachim Scheffler Schriftführer