BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Datum: 2018-04-16 Dezernat: Bearbeiter/in: Telefon: Informationsvorlage Drucksache Nr. I / Büro der Stadtvertretung Frau Timper 545 - 1028 öffentlich 01357/2018/PE Beratung und Beschlussfassung Stadtvertretung Betreff Prüfantrag | Einrichtung von Parkflächen Beschlussvorschlag Die Stadtvertretung nimmt das Prüfergebnis zur Kenntnis. Begründung Die Stadtvertretung hat in ihrer 33. Sitzung am 12.03.2018 unter TOP 44.3 zu Drucksache 01357/2018 Folgendes beschlossen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Herauslösung eines Teilstücks aus dem Grundstück 26/11 der Gemarkung Warnitz mit dem Ziel möglich ist, notwendige Stellflächen für die Besucher des Tierheimes und des neuen Spielplatzes einzurichten. Hierzu wird mitgeteilt: Die Zuwegung zum Tierheim ist keine öffentlich gewidmete Straße, sondern wird als Zufahrt zum Tierheim gewertet. Derzeit wird der Verkauf des städtischen Flurstückes 26/11 vorbereitet. Dabei ist vorgesehen, eine etwa 500 m² große Teilfläche aus dem Flurstück 26/11 entlang der Zufahrt zum Tierheim nicht mit zu verkaufen, um eine Option zur Einrichtung zusätzlicher Parkplätze für Besucher des Tierheims zu sichern. Demzufolge wäre es grundsätzlich möglich, Stellplätze in diesem Bereich zu bauen. Wenn z.B. 10 Stellplätze in Senkrechtaufstellung gebaut werden sollen, würde dies Kosten von ca. 25.000 € verursachen. Diese Kosten sind in der derzeitigen Haushaltsplanung nicht enthalten und müssten entsprechend vom Ortsbeirat Warnitz für die nächsten Haushaltsplanungen angemeldet werden. 1/2 über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen im Haushaltsjahr Mehraufwendungen / Mehrauszahlungen im Produkt: --- Die Deckung erfolgt durch Mehrerträge / Mehreinzahlungen bzw. Minderaufwendungen / Minderausgaben im Produkt: --Die Entscheidung berührt das Haushaltssicherungskonzept: ja Darstellung der Auswirkungen: nein Anlagen: keine gez. Dr. Rico Badenschier Oberbürgermeister 2/2