BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Datum: 2018-04-16 Dezernat: Bearbeiter/in: Telefon: Informationsvorlage Drucksache Nr. I / Büro der Stadtvertretung Frau Timper 545 - 1028 öffentlich 00957/2017/PE Beratung und Beschlussfassung Stadtvertretung Betreff Prüfantrag | Kita-Öffnung in Randzeiten verbessern Beschlussvorschlag Die Stadtvertretung nimmt das Zwischenergebnis zur Kenntnis. Begründung Die Stadtvertretung hat in ihrer 24. Sitzung am 30.01.2017 unter TOP 41.2 zu Drucksache 00957/2017 Folgendes beschlossen: Die Stadtvertretung spricht sich dafür aus, dass zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf in allen Stadtteilen die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten bis 18 Uhr möglich wird. Der Oberbürgermeister soll dazu prüfen, ob und wie die Randzeitenbetreuung verbessert werden kann. Zudem ist die Teilnahme der Landeshauptstadt Schwerin am Programm „Netzwerkstelle KitaPlus“ der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu prüfen und ggf. umzusetzen. Hierzu wird mitgeteilt (Stand zur Sitzung der Stadtvertretung vom 20.03.2017): Aktuell erfolgt eine Prüfung bei der Stadtverwaltung Schwerin in Zusammenarbeit mit den Trägern zur Verbesserung der Randzeitenbetreuung in Kindertageseinrichtungen. Zu dem Ergebnis wird berichtet. Das Bundesprogramm „Netzwerkstelle KitaPlus“ hat als Aufgabe, im Rahmen des Bundesprogramm „KitaPlus“ neu geschaffene Angebote nachhaltig in den Kommunen zu verankern. Am Bundesprogramm „KitaPlus“ beteiligte sich ein Träger von Kindertageseinrichtungen mit einem Frühhortangebot. Der Fachdienst prüft in Abstimmung 1/3 mit dem beteiligten Träger die Umsetzung der „Netzwerkstelle KitaPlus“. Es besteht die Annahme, dass eine Koordinierung in Form einer neu zu schaffenden Stelle im Fachdienst oder bei einem freien Träger der öffentlichen Jugendhilfe einen unverhältnismäßigen Aufwand erzeugt. In Ergänzung der o.g. Informationen wird mitgeteilt: (Stand zur Sitzung der Stadtvertretung vom 22.05.2017): Kindertagesstätteneinrichtungen mit Bedarf an Betreuung in Randzeiten über 17:30 Uhr hinaus geben an, dieser sei „personaltechnisch nicht umsetzbar“. Eine Prüfung zur Verbesserung der Randzeitenbetreuung erfolgt im Fachdienst durch eine Konkretisierung des angezeigten Bedarfs in Zusammenarbeit mit den Trägern von Kindertageseinrichtungen und durch die dem Fachdienst vorliegende Datengrundlagen. Ergebnisse werden in der Fortschreibung der Kita-Bedarfsplanung einfließen. Das Bundesprogramm „Netzwerkstelle KitaPlus“ hat als Aufgabe, im Rahmen des Bundesprogramm „KitaPlus“ neu geschaffene Angebote nachhaltig in den Kommunen zu verankern. Am Bundesprogramm „KitaPlus“ beteiligte sich ein Träger von Kindertageseinrichtungen mit einem Frühhortangebot. Der Fachdienst prüft in Abstimmung mit dem beteiligten Träger die Umsetzung der „Netzwerkstelle KitaPlus“. In Ergänzung der o.g. Informationen wird mitgeteilt: (Stand zur Sitzung der Stadtvertretung vom 20.11.2017): Ein Verfahrensvorschlag sowie der Elternfragebogen zur Bedarfserhebung werden auf der Jugendhilfeausschusssitzung am 06.12.2017 vertiefend und abschließend beraten. In Ergänzung der o.g. Informationen wird mitgeteilt: Die Datenerhebung ist abgeschlossen. Die Auswertung der Daten wird aufgrund des hohen Rücklaufs von ca. 1.300 Fragebögen nicht vor Juni 2018 abgeschlossen. Die Ergebnisse dieser repräsentativen Umfrage stellen die Grundlage für notwendige und geeignete Vorschläge zur Lösung von Betreuungssituation dar. Die fiskalischen, personellen und räumlichen Auswirkungen werden in der Erarbeitung der Vorschläge zur Verbesserung von Kita-Öffnungszeiten in Randzeiten einfließen. Ein daraus resultierendes Modellprojekt zu flexibleren Öffnungszeiten wird in Absprache mit den Trägern von Kindertagesbetreuung in einer geeigneten Einrichtung bedarfsgerecht initiiert. Die Stadtvertretung wird darüber voraussichtlich im 4. Quartal 2018 informiert. über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen im Haushaltsjahr Mehraufwendungen / Mehrauszahlungen im Produkt: --- Die Deckung erfolgt durch Mehrerträge / Mehreinzahlungen bzw. Minderaufwendungen / Minderausgaben im Produkt: --- 2/3 Die Entscheidung berührt das Haushaltssicherungskonzept: ja Darstellung der Auswirkungen: nein Anlagen: keine gez. Dr. Rico Badenschier Oberbürgermeister 3/3