BRS Schwerin


02 2018—04-10/1011 Bearbeiter/in: Herr Helms E—Mail: mhelms@schwerin.de I 01 Herrn Nemitz Berichtsantrag Drucksache Nr.: 0141212018 der Fraktion DIE LINKE Betreff: Umsetzung sprachlicher Barrierefreiheit in der Landeshauptstadt Schwerin Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu berichten, wie in der offiziellen Kommunikation der Landeshauptstadt Schwerin und in der Kommunikation der kommunalen Unternehmen und Beteiligungen die Umsetzung von 5 11 Behindertengleichstellungsgesetz „Leichte Sprache“ erfolgt Aufgrund des vorstehenden Beschlussvorschlags nimmt die Verwaltung hierzu Stellung: 1. Rechtliche Bewertung (u.a. Prüfung der Zulässigkeit; ggf. Abweichung von bisherigen Beschlüssen der Stadtvertretung) Aufgabenbereich: Eigener erkungskreis Der Antrag ist rechtlich zulässig. 2. Prüfung der finanziellen Auswirkungen Art der Aufgabe: Freiwillige Aufgabe (neu) Kostendeckun svorschla ents rechend 31 2 S. 2 KV: Nicht erforderlich. Einschätzung zu voraussichtlich entstehenden Kosten (Sachkosten, Personalkosten): 3. Empfehlung zum weiteren Verfahren Zustimmung Mol. Dr. Rico Badenschier