BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Datum: 2018-04-09 Antragsteller: Bearbeiter/in: Stadtvertretung/Fraktionen /Beiräte Mitglieder der Stadtvertretung (AfD) Petra Federau, Dirk Lerche, Dr. Hagen Brauer Telefon: Antrag Drucksache Nr. öffentlich 01421/2018 Beratung und Beschlussfassung Stadtvertretung Betreff Prüfantrag | Vorflutergräben Kleingartenanlagen in Mueß Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister möge prüfen, wer für Wartung und Instandhaltung der Vorflutergräben in den Kleingartenanlagen „Am Museumshof“ und „Am Reppin“ zuständig ist. Begründung Die Vorflutergräben in diesem Bereich sind so versandet und verkrautet, dass sie ihre Funktionen nicht mehr wahrnehmen. Dies führt dazu, dass die Kleingärten zum Teil unter Wasser stehen bzw. eine Nutzung der Gärten stark eingeschränkt ist. über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen im Haushaltsjahr Mehraufwendungen / Mehrauszahlungen im Produkt: --- Die Deckung erfolgt durch Mehrerträge / Mehreinzahlungen bzw. Minderaufwendungen / Minderausgaben im Produkt: --Die Entscheidung berührt das Haushaltssicherungskonzept: ja Darstellung der Auswirkungen: --1/2 nein Anlagen: keine gez. Petra Federau Mitglied der Stadtvertretung (AfD) gez. Dirk Lerche Mitglied der Stadtvertretung (AfD) gez. Dr. Hagen Brauer Mitglied der Stadtvertretung (AfD) 2/2