BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Datum: 2018-04-09 Antragsteller: Bearbeiter/in: Telefon: Antrag Drucksache Nr. Stadtvertretung/Fraktionen /Beiräte CDU-Fraktion (03 85) 5 45 29 52 öffentlich 01407/2018 Beratung und Beschlussfassung Stadtvertretung Betreff Bekenntnis zur Bundeswehr - Patenschaft für Korvette übernehmen Beschlussvorschlag Die Stadtvertretung beauftragt den Oberbürgermeister und den Stadtpräsidenten, sich gemeinsam beim Bundesministerium für Verteidigung und dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr aktiv für eine Patenschaft Schwerins für eine der geplanten Korvetten der Bundesmarine einzusetzen. Eines dieser Schiffe soll im Zuge der Patenschaft den Namen der Landeshauptstadt Schwerin tragen. Begründung Am 12.09.2017 wurde ein Konsortium aus mehreren Werften, darunter auch die PeeneWerft in Wolgast, mit dem Bau von fünf neuen Korvetten der sog. „Braunschweig-Klasse“ für die Bundesmarine beauftragt. Die Indienststellung der Schiffe ist bis zum Jahr 2023 geplant. Der Heimathafen soll Rostock sein. Der Antrag zeigt die Verbundenheit mit den Soldatinnen und Soldaten unserer Streitkräfte insbesondere den Angehörigen der Bundesmarine, welche in diversen Einsätzen mit teils UN-Mandaten täglich ihre Fähigkeiten unter Beweis stellen. Das verdient deutlich Anerkennung. Als Landeshauptstadt einer der größten Küsten-Bundesländer sollten wir selbst den Anspruch haben einem Schiff den Namen unsere Schönen Stadt zu geben. Bundesländer und viele Städte sind derzeit Paten und Namensgeber von Schiffen der deutschen Bundesmarine. Eine Patenschaft Schwerins unterstreicht die Unterstützung und Wertschätzung der Bundeswehr im Allgemeinen und im Besonderen für die Marine im Land Mecklenburg-Vorpommern. Zudem würde die Bundesmarine den Namen Schwerins in die Welt tragen. 1/2 Schwerin ist eine traditionelle Garnisonsstadt. Die Garnison Schwerin fand erstmals 1747 in der Literatur Erwähnung. Sowohl im 19. als auch im 20. Jahrhundert gab es etliche Stationierungen, die zum Teil in baulicher Form das Stadtbild prägten. 1862 wurde beispielsweise die Artillerie-Kaserne auf dem Ostorfer Berg fertiggestellt. Auch als Produktionsstätte von Anthony Fokker hat Schwerin eine Vergangenheit mit militärischem Bezug z.B. mit dem Bau der berühmten Dreidecker. Heute ist Schwerin u.a. Sitz des Landeskommandos Mecklenburg-Vorpommern. Im Bereich der zivil-militärischen Zusammenarbeit gibt es eine enge Kooperation zwischen der Bundeswehr und der Landeshauptstadt. Vor allem in Katastrophenfällen, wie den Hochwassern an der Elbe, ist die Bundeswehr ein wichtiger Partner. über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen im Haushaltsjahr Mehraufwendungen / Mehrauszahlungen im Produkt: --- Die Deckung erfolgt durch Mehrerträge / Mehreinzahlungen bzw. Minderaufwendungen / Minderausgaben im Produkt: --Die Entscheidung berührt das Haushaltssicherungskonzept: ja Darstellung der Auswirkungen: --- nein Anlagen: keine gez. Sebastian Ehlers Fraktionsvorsitzender 2/2