BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Datum: 2017-09-11 Dezernat: Bearbeiter/in: Telefon: Informationsvorlage Drucksache Nr. I / Büro der Stadtvertretung Frau Timper 545 - 1028 öffentlich 00955/2017/B Beratung und Beschlussfassung Stadtvertretung Betreff Einsatz des Winterdienstes kritisch auswerten – Verbesserung auf den Weg bringen Beschlussvorschlag Die Stadtvertretung nimmt das Ergebnis zur Kenntnis. Begründung Die Stadtvertretung hat in ihrer 24. Sitzung am 30.01.2017 unter TOP 23 zu Drucksache 00955/2017 Folgendes beschlossen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, den Einsatz des Winterdienstes im Januar 2017 kritisch auszuwerten. Der Stadtvertretung ist zur Sitzung im März 2017 dazu ein Bericht vorzulegen. Gleichzeitig sind der Stadtvertretung Vorschläge zur Optimierung des Winterdienstes zu unterbreiten. Dabei ist u.a. zu prüfen, ob Beschlüsse der Stadtvertretung zum Einsatz von Streusalz aufzuheben sind; ob zum Schutz der Straßenbäume, des Grundwassers, der technischen Infrastruktur der Landeshauptstadt und von Haustieren umweltfreundliche salzfreie Alternativen zum Einsatz kommen können und ob neben den in der höchsten Dringlichkeitsstufe A aufgeführten Straßen und Fußgängerüberwegen auch wichtige Geh- und Radwegeachsen in den Winterdienst einbezogen werden können. Hierzu wird mitgeteilt (Stand vom 22.05.2017): Die Bearbeitung des Winterdienstkonzeptes befindet sich weiterhin in Arbeit. Aufgrund der Komplexität der Aufgabenstellung und der begrenzten personellen Kapazitäten wird die Bearbeitung bis nach der Sommerpause 2017 benötigen. Es wird der Istzustand analysiert, sowie die pflichtigen und freiwilligen Leistungen ermittelt. 1/2 Weiterhin werden die finanziellen Auswirkungen dargestellt. Die Winterdienstleistungen haben keine Auswirkungen auf das Straßenreinigungskonzept der Sommerreinigung. Eventuelle satzungsrechtliche Änderungsbedarfe zu Anliegerpflichten oder Auswirkungen auf Gebührensätze werden mit Vorlage des Winterdienstkonzeptes vorgelegt. Hierzu wird in Ergänzung des o.g. Sachstandes mitgeteilt: Entsprechend der DS 00955/2017 wird Ihnen der angeforderte Bericht zur Auswertung des Winterdienstes im Januar 2017 übergeben (siehe Anlage). Neben der detaillierten Aufarbeitung der Einsätze, der Wetterbedingungen und der grundlegenden Wettervorhersagen werden Vorschläge zur Optimierung des Winterdienstes in der Landeshauptstadt Schwerin dargestellt. Das auf dieser Grundlage in Bearbeitung befindliche Winterdienstkonzept befindet sich in der abschließenden Bearbeitung und wird Anfang Oktober als Informationsvorlage in die Gremien eingebracht. über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen im Haushaltsjahr Mehraufwendungen / Mehrauszahlungen im Produkt: --- Die Deckung erfolgt durch Mehrerträge / Mehreinzahlungen bzw. Minderaufwendungen / Minderausgaben im Produkt: --Die Entscheidung berührt das Haushaltssicherungskonzept: ja Darstellung der Auswirkungen: nein Anlagen: Bericht zum Winterdienst gez. Dr. Rico Badenschier Oberbürgermeister 2/2