BRS Schwerin


Stadtverwaltung Schwerin Büro der Stadtvertretung Beschlüsse zur Drucksachennummer 01135/2017 Berichtsantrag | Brückenzustände in Schwerin Beschlüsse: 17.07.2017 Stadtvertretung 028/StV/2017 28. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung Bemerkungen: Der Stadtpräsident stellt die Tagesordnungspunkte 27.1 und 27.2 en bloc zur Abstimmung. Die Mitglieder der Stadtvertretung erheben keinen Widerspruch. Beschluss: Der Oberbürgermeister legt der Stadtvertretung einen Bericht zum Zustand der Schweriner Brücken vor. Dabei ist u.a. auf folgende Fragen einzugehen: 1. Wie viele Brücken im Stadtgebiet von Schwerin liegen im Verantwortungsbereich der Stadtverwaltung (inkl. SDS)? 2. Welche Prüfnoten haben die Brücken jeweils? 3. Welche Prüfungen wurden ab 2016 durchgeführt, von wem und mit welchem Ergebnis? 4. Bei welchen Brücken gab/gibt es sicherheitsrelevante Bedenken? Wo ist die Verkehrssicherheit konkret eingeschränkt? 5. Welche Maßnahmen wurden sofort eingeleitet? Mit welchen Kosten war das verbunden? 6. Welche Brücken wurden 2016 mit laufenden Unterhaltungsmaßnahmen (Kleinreparaturen) instandgesetzt? 7. Welche Brücken sollen grundlegend instandgesetzt werden und welche Mittel werden dazu benötigt? 8. Welche Brücken sind wegen ihrer Bauart oder ihres Zustandes nicht erhaltenswert, so dass in absehbarer Zeit ein Neubau erforderlich wird und welche Mittel sind dazu einzuplanen? 9. Gibt es einen Plan „Unterhaltungs- und Instandsetzungsmanagement“ für Brücken? Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen 1/2