BRS Schwerin


FRAKTION Landeshauptstadt Sc hwerin Stadtvertretung Abs. Fraktion Unabhängige Bürger | Am Packhof 2-6 | 19053 Schwerin Landeshauptstadt Schwerin Herrn Oberbürgermeister Dr. Rico Badenschier - im Hause - Schwerin, 19. Mai 2017 Finanzielle Ausstattung der Kommunen durch die Landesregierung und den Landtag MV (Vorlage 01045/2017) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Badenschier, vor wenigen Tagen erhielten die Fraktionen die Mitteilung, dass nach der Einigung zum FAG 2018 die Beschlussvorlage 01045/2017 – „Finanzielle Ausstattung der Kommunen durch die Landesregierung und den Landtag MV“ durch die Verwaltung zurückgezogen wird. Diese war zur Beschlussfassung in der Stadtvertretung am 22.5.2017 vorgesehen. Bitte teilen Sie schriftlich mit, welche konkreten finanzpolitischen Auswirkungen der FAG-Kompromiss für die LHS in den Jahren der Mittelfristigen Finanplaung haben wird. Mit freundlichen Grüßen Silvio Horn Sprechzeiten: Fraktionsbüro: Mo – Fr 10.00 bis 12.00 Uhr Am Packhof 2-6, 19053 Schwerin Tel.: 0385 - 545 2966 Fax: 0385 - 545 2967 Seite 1 von 1 fraktion-ub@schwerin.de www.ub-schwerin.de