BRS Schwerin


Ill 2019-04-05/2406 Bearbeiterfin: Herr Könn E-Mail: tkoenn@schwerin.de z/„. i 01 Herrn Nemitz Änderungsantrag Drucksache Nr.: 0179812019 der Fraktion DIE LINKE Betreff: Bewerbung um den Titel „UNESCO-Weltkuiturerbe" in enger Anbindung an die Stadtvertretung der Landeshauptsstadt Beschlussvorschlag: 1. Ziffer 1 wird wie folgt neu gefasst: „Die Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin bekennt sich weiterhin zur Bewerbung um den Titel „UNESCO-Weltkulturerbe". Sie sieht es als erforderlich an. dass die Aktivitäten für die Bewerbung intensiviert werden, um eine erfolgreiche Bewerbung einreichen zu können." 2. Ziffer 2.3 wird wie folgt neu gefasst: „2.3. der Stadtvertretung das Nominierungsdossier und den abgebereifen Welter-be-Antrag vor Weitergabe an das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Mecklenburg—Vorpommern vorzustellen." 3. Ziffer 2.5. und Ziffer 2.6. werden gestrichen. Aufgrund des vorstehenden Beschlussvorschlags nimmt die Verwaltung hierzu Stellung: 1. Rechtliche Bewertung (u.a. Prüfung der Zulässigkeit; ggf. Abweichung von bisherigen Beschlüssen der Stadtvertretung) Agfgabenbereich: — Der Antrag ist rechtlich zulässig. 2. Prüfung der finanziellen Auswirkungen Art der Aufgabe: - Kostendeckun svorschla ents rechend 31 2 S.2KV:- Einschätzung zu voraussichtlich entstehenden Kosten (Sachkosten, Personalkosten): 3. Empfehlung zum weiteren Verfahren Zustimmung im u ä‘\‘;\5 Bernd Nottebaum